Meinl-Reisinger reist nach China

Von: apa

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) reist heute, Sonntagabend, nach China ab. Der erste Arbeitsbesuch eines österreichischen Regierungsmitglieds wurde beim Besuch des chinesischen Außenministers Wang Yi im September des Vorjahres in Wien vereinbart. In Peking wird Meinl-Reisinger am Donnerstag von Wang empfangen, teilte das Außenministerium mit. Österreich und China feiern heuer 55 Jahre diplomatische Beziehungen und 60 Jahre offizielle Wirtschaftsbeziehungen.

Am Dienstag (Ortszeit) findet ein Treffen mit dem Bürgermeister der Stadt Shanghai, Gong Zheng, statt. In der Finanz- und Handelsmetropole will sich die Außenministerin selbst ein Bild von den Chancen machen, die die Zusammenarbeit zwischen Österreich und China für Wirtschaft, Forschung und Innovation eröffnet. Sie plant Gespräche mit österreichischen Unternehmen, die in China tätig sind, und mit chinesischen Unternehmen und Investoren, die in Österreich engagiert sind. Meinl-Reisinger wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet.

Am Mittwoch trifft Meinl-Reisinger Vize-Außenminister Ma Hui in Peking. Am Abend wird bei einem Festakt in der Botschaft das Jubiläum der bilateralen Beziehungen gefeiert. Das Arbeitsgespräch mit Wang findet am Donnerstagnachmittag statt. Danach ist ein abendliches Bankett geplant, an dem auch der chinesische Außenminister teilnimmt. Die Rückreise erfolgt in der Nacht auf Freitag.

China zählt zu den wichtigsten Handelspartnern Österreichs

China habe in den vergangenen Jahren eine bemerkenswerte Entwicklung durchlaufen, teilte das Außenministerium weiter mit. Das Land weise eine beispiellose wirtschaftliche Dynamik auf und zähle zu den wichtigsten Handelspartnern Österreichs. China sei für Europa gleichzeitig ein wichtiger Partner bei der Bewältigung von globalen Herausforderungen, bei Innovation und Forschung und im wirtschaftlichen Bereich. Durch einseitige Abhängigkeiten sei aber ein massives Ungleichgewicht entstanden.

“Uns geht es darum, die europäische Souveränität zu stärken, uns aus Abhängigkeiten zu befreien und gleichzeitig stabile Handelsbeziehungen mit China zu pflegen, die auf fairen, verlässlichen und regelbasierten Bedingungen basieren”, sagte Meinl-Reisinger im Vorfeld. “Natürlich gibt es auch schwierige Themen. Gerade dort, wo unterschiedliche Sichtweisen bestehen, sind persönliche Gespräche besonders wichtig. Wir beziehen klar Position, wenn unsere Interessen auf dem Spiel stehen”, betonte sie, ohne ins Detail zu gehen. Auch im UNO-Sicherheitsrat, wo Österreich 2027/28 einen Sitz hat, will Österreich mit China zusammenarbeiten. Zu den Herausforderungen gehöre auch ein nachhaltiger Friede in der Ukraine. Meinl-Reisinger sagte: “China verfügt dabei über erheblichen Einfluss auf Moskau und kann einen wichtigen Beitrag zu einer friedlichen Lösung leisten.”

Xi will Beziehungen zu Österreich “auf neue Ebene” heben

Zum Anlass des 55. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen gab es bereits einen schriftlichen Austausch zwischen den beiden Staatsoberhäuptern. Der chinesische Präsident Xi Jinping erklärte in seinem Schreiben an Bundespräsident Alexander Van der Bellen Ende Mai, dass er die Beziehungen zu Österreich “auf eine neue Ebene” heben wolle. Nach Meinl-Reisinger werden noch weitere Vertreter Österreichs heuer China besuchen. Im August soll Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) auf Einladung des Nationalen Volkskongresses in die chinesische Hauptstadt reisen. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) wird im Herbst mit einer großen Wirtschaftsdelegation in Peking erwartet. Auch ein Treffen mit Staatspräsident Xi steht im Raum.