Münchner Sicherheitskonferenz wird eröffnet

Von: apa

Deutschlands Kanzler Friedrich Merz eröffnet am Freitag mit einer außenpolitischen Grundsatzrede die Münchner Sicherheitskonferenz. Mit Spannung wird erwartet, wie sich Merz bei seinem ersten Auftritt als deutscher Regierungschef bei dem weltweit größten Expertentreffen der Sicherheitspolitik zur Machtpolitik von US-Präsident Donald Trump äußert. Eine Rede von US-Außenminister Marco Rubio, der die Delegation aus Washington anführt, ist für Samstagvormittag geplant.

Die Veranstalter rechnen mit einer “Sicherheitskonferenz der Superlative”. Es werden mehr als 60 Staats- und Regierungschefs erwartet und damit mehr als je zuvor. Österreich wird unter anderem von Bundeskanzler Christian Stocker und Innenminister Gerhard Karner (beide ÖVP) vertreten.

Wegen der prekären Lage im Nahen Osten wird Stocker in der bayrischen Landeshauptstadt laut Information des Bundeskanzleramts von Donnerstagabend Gespräche mit dem katarischen Premierminister Mohammed Al-Thani sowie dem libanesischen Premierminister Nawafaf Salam führen. Darüber hinaus trifft der Kanzler zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus den Bereichen Sicherheit und Verteidigung. Außerdem ist ein Gespräch mit Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, geplant.

Im Mittelpunkt der bis Sonntag dauernden Beratungen werden der Umbruch der Weltordnung mit der Krise in den transatlantischen Beziehungen, der Iran-Konflikt und der Ukraine-Krieg stehen. Am Rande der Konferenz werden zahlreiche Demonstrationen erwartet – unter anderem gegen die iranische Regierung in Teheran.

Neben Rubio auch etliche Trump-Gegner erwartet

Auch die Frage, ob die USA noch ein zuverlässiges NATO-Mitglied sind, dürfte auf den Podien in München eine Rolle spielen. Neben Außenminister Rubio werden einige der schärfsten Gegner Trumps aus der demokratischen Partei erwartet. Darunter sind etwa der kalifornische Gouverneur und mögliche Präsidentschaftskandidat Gavin Newsom, die linke Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez und die Gouverneurin von Michigan, Gretchen Whitmer.