Von: apa
Die NEOS haben am Donnerstag – drei Tage vor der Nationalratswahl – auch um die Stimmen von ÖVP- und Kleinparteien-Sympathisanten geworben. Bei einer Pressekonferenz bezeichnete Generalsekretär Douglas Hoyos seine Partei als einzige Kraft für Reformen und Optimismus. Gleichzeitig warnte er vor “Stillstand” unter möglichen Regierungsvarianten ohne NEOS-Beteiligung. Wahlziel sei, so stark zu werden, “dass es uns in der Regierung braucht.”
Denn eine Stimme für Bierpartei und Co. würde nur eine “Große Koalition” zwischen SPÖ und ÖVP ermöglichen, meinte Hoyos. Er glaubt nicht, dass die Kleinparteien die Vier-Prozent-Hürde überspringen werden. Kommen diese nicht ins Parlament, könne sich die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und SPÖ ausgehen – ohne NEOS oder Grüne als dritten Koalitionspartner. Eine solche Regierung würde aber nur Stillstand bringen, ist Hoyos überzeugt. Seine Partei brachte er hingegen als proeuropäische Reformkraft ins Treffen, die sich gegründet habe, um gegen das “rot-schwarze Machtkartell” aufzutreten.
Stillstand sieht der Generalsekretär auch bei der ÖVP, die diesen im Wahlkampf “ein bisschen verklausuliert Stabilität” nenne. “Eine Stimme für Karl Nehammer ist eine Stimme für die FPÖ am Ballhausplatz”, warnte er außerdem vor einer Koalition zwischen ÖVP und FPÖ. Werde die ÖVP Erste, würde sie sich mit der FPÖ ins Bett legen, ist er überzeugt. Eine solche Koalition stehe aber für Stillstand, Korruption, internationale Isolation sowie antiquierte Familien- und Frauenbilder. Die NEOS seien eine Alternative für jene ÖVP-Sympathisanten, die weder die Kickl-FPÖ noch ein “weiter wie bisher” wollen.
Schon aus der Opposition habe man viel erreicht – etwa, dass das Thema Bildung zu einem essenziellen geworden sei. Auch reklamieren die NEOS die Abschaffung der Kalten Progression für sich – die Umsetzung sei auf ihren Druck hin passiert. So werde man sich zwischen ÖVP und SPÖ in der Regierung ebenso behaupten und Reformen vorantreiben können, ist sich Hoyos sicher.
Nach der Wahl soll es bei den NEOS einen “pinken Montag” ohne Statements geben, am Dienstag tagen dann die Gremien.
