Neue ungarische Regierung angelobt

Von: apa

Genau einen Monat nach der Abwahl von Premier Viktor Orbán und seiner Partei Fidesz in Ungarn haben die Ministerinnen und Minister der neuen Regierung von Péter Magyar Dienstagnachmittag ihren Amtseid abgelegt. Mit der Angelobung tritt das Kabinett sein Amt an. Dem neuen Kabinett gehören neben dem Regierungschef 16 Ministerinnen und Minister an, allesamt aus Magyars TISZA-Partei. Außenministerin Anita Orbán wird auch das Amt des Vizepremiers bekleiden.

Während in der neuen Regierung auch vier Frauen sitzen, gehörten dem letzten Kabinett Orbáns ausschließlich Männer an. Die Ministerinnen und Minister wurden auf Empfehlung des Regierungschefs durch Staatspräsident Tamás Sulyok ernannt. Bereits am Montag fand die Anhörung der Minister in den entsprechenden Parlamentsausschüssen statt.

Magyar sieht historische Aufgabe

Laut Magyar sei die vor seiner Regierung stehende Arbeit von historischem Ausmaß, da die Zerstörung zweier Jahrzehnte korrigiert werden müsse. Vor Justizministerin Màrta Görög stünden enorme Aufgaben, da der Rechtsstaat in den vergangenen Jahren abgebaut worden sei. Außerdem wolle Magyar Ungarn erneut zu einem anerkannten Mitglied der westlichen Bündnissysteme, der Visegrád-Vier (Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei) und der EU machen.

TISZA hatte am 12. April gegen die seit 2010 mit überwältigender Mehrheit regierende rechtsnationalistische Fidesz von Langzeitpremier Orbán einen triumphalen Wahlsieg errungen. Die Partei von Magyar, einem ehemaligen Fidesz-Anhänger und Ex-Mann der früheren Justizministerin Judit Varga, hat nun eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament inne.