Öffentlicher Nahverkehr im Fokus der Aktuellen Fragestunde

Bozen – Die Bahnlinie Pustertal, der SüdtirolPass für die Seilbahn Vigiljoch und die Entwertungsgeräte im öffentlichen Nahverkehr sind heute bei der Aktuellen Fragestunde im Landtag zum Thema geworden.

Aufgrund der Abwesenheit von Landesrat Daniel Alfreider bei der Landtagssitzung am Dienstagnachmittag war beschlossen worden, die Anfragen zur Aktuellen Fragestunde zum Thema Mobilität am heutigen Mittwoch zu behandeln. So erkundigte sich zunächst Bernhard Zimmerhofer (Süd-Tiroler Freiheit) nach der „Bahnlinie Pustertal“: Während des Baus der Riggertalschleife solle zeitgleich die Bahnlinie ins Pustertal technisch und sicherheitstechnisch verbessert werden. Aus diesem Grund werde die Bahnlinie im Pustertal voraussichtlich das gesamte Jahr 2025 gesperrt und ein Busersatzdienst eingerichtet. Während dieser Zeit sollen dringend notwendige Sicherungsmaßnahmen und bauliche Verbesserungen entlang der Strecke durchgeführt werden, so der Abgeordnete. In Bruneck – Nähe Hotel Ander/Krankenhaus – gebe es einen beschrankten Bahnübergang, welcher immer wieder für Verkehrsbehinderungen und Staus sorge. „Im Zuge der geplanten Sanierungsarbeiten sollte auch diese Problemstelle entlang der Bahnlinie beseitigt und der bestehende Bahnübergang durch eine Unterführung ersetzt werden“, erklärte Zimmerhofer und stellte dazu folgende Fragen: Sind im Zuge der Verbesserungsmaßnahmen entlang der Pustertaler Bahnlinie auch eine Beseitigung dieses Übergangs in Bruneck und der Bau einer Unterführung geplant? Wenn ja, wie viel wird das Vorhaben kosten? Wenn nein, warum nicht? Landesrat Daniel Alfreider antwortete u.a., der betreffende Bahnübergang sei bei den geplanten Arbeiten nicht dabei. Man sei im ständigen Austausch mit RFI, dem die Pusterer Linie gehöre, damit die Infrastruktur auch in Südtirol ausgebaut werde. Während der Sperre würden zusätzliche Maßnahmen ausgeführt, die in den kommenden Jahren geplant gewesen wären – dadurch würden Synergien geschaffen.

Andreas Leiter Reber (Freie Fraktion) erkundigte sich, warum man die Aktuelle Fragestunde gesplittet habe – es sei notwendig, zu erklären, warum es zu dieser Ausnahme gekommen sei. Es dürfe nicht normal werden, dass Landesräte über Monate nicht auf Anfragen antworteten und bei der Aktuellen Fragestunde abwesend seien. Präsident Arnold Schuler verwies auf die gestrige Diskussion zum Thema und dass man aufgrund der außergewöhnlichen Situation entschieden habe, die Aktuelle Fragestunde zu splitten.

Im September 2023 habe der Landesrat für Mobilität angekündigt, dass mit dem Präsidenten der Seilbahnunternehmer vereinbart worden sei, Inhaberinnen und Inhaber des SüdtirolPasses würden in den Sommermonaten ab 2024 auch auf privaten Seilbahnanlagen zu vergünstigten Tarifen fahren, erklärte Madeleine Rohrer (Grüne) in ihrer Anfrage mit dem Titel „Seilbahn Vigiljoch mit dem Südtirol-Pass nutzbar?“. Mit Beschluss Nr. 989/2023 habe die Landesregierung den Beitrag an die Vigiljoch GmbH für die neue Bahn von 45 Prozent – etwas mehr als fünf Millionen Euro – auf 55 Prozent erhöht, womit sie der Argumentation des Betreibers für das „erhebliche Allgemeininteresse“ folge. Dieser führe u.a. an: die Zufahrt mit dem Auto auf das Vigiljoch sei ohne dringende Notwendigkeit generell untersagt; das Gebiet habe für das Burggrafenamt eine ähnliche Rolle wie der Ritten für Bozen, bei den Bürgern des Burggrafenamtes sei das Vigiljoch ein beliebtes, traditionelles Ausflugsziel und auch die Ferienkolonie der Pfarre St. Nikolaus sei im Sommer gut besetzt. Dazu richtete die Abgeordnete folgende Fragen an die Landesregierung: Gilt der SüdtirolPass ab diesem Sommer für die Seilbahn Vigiljoch? Zu welchem Tarif? Wenn nein, für welche Seilbahnen gilt die oben erwähnte Vereinbarung zwischen Landesrat und Präsidenten der Seilbahnunternehmen? Warum gilt sie nicht für die Vigiljochbahn? Mehr als die Hälfte der Kosten der neuen Bahn wurden durch die öffentliche Hand gedeckt. Wie kommt die neue Bahn der ansässigen Bevölkerung zugute? Landesrat Daniel Alfreider bedankte sich für die Möglichkeit, die Fragen zur Aktuellen Fragestunde heute beantworten zu dürfen und verwies auf die zahlreichen Anfragen, die sein Ressort stets beträfen – zuletzt seien es 32 gewesen, es komme deshalb mitunter vor, dass es verspätete Antworten gebe. Zur Anfrage erklärte der LR u.a., man arbeite intensiv mit dem Seilbahnverband zusammen – man wolle eine Lösung finden, damit nicht nur jene Anlagen Ermäßigungen böten, die öffentliche Fördergelder erhielten. Man wolle einen grundsätzlichen Weg dafür finden, dass es bei Einzelnutzung von Liften für Einheimische Vergünstigungen gebe.

Madeleine Rohrer (Grüne) erkundigte sich, ob es vonseiten des Landes Kompensationszahlungen geben werde, wenn es Ermäßigungen gebe. LR Daniel Alfreider stellte klar, dass es keine Förderung für die Nutzung gebe, sondern eine Förderung für die Investition. Man arbeite daran, dass es vonseiten der Seilbahnbetreiber ein Entgegenkommen für Einheimische gebe. Anders sei es bei Seilbahnen im Eigentum des Landes, zum Beispiel der Rittner Seilbahn, die sei im SüdtirolPass nicht.

Die Antworten von Landesrat Daniel Alfreider auf die aktuelle Fragestunde vom März betreffend die Probleme mit den Geräten zur Entwertung der Fahrscheine im ÖPNV in Südtirol hätten mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet, schickte Thomas Widmann (Für Südtirol mit Widmann „FSW“) in seiner Anfrage mit dem Titel „ÖPNV Entwertungsgeräte II“ voraus und richtete folgende Fragen an die Landesregierung: Wie hoch sind die Kosten für die Neuanschaffung aller Entwertungsgeräte insgesamt sowie pro Gerät 2023 und wie hoch waren diese im Vergleich 2012? Wie hoch sind die Kosten von Verkabelungen, weiteren Technik sowie Instandsetzungsarbeiten der neuen Geräte? Wie hoch waren bzw. sind die Wartungskosten der alten bzw. neuen Geräte und sieht der Wartungsvertrag vor, dass alte oder defekte Geräte ersetzt werden? Welche zu erwartende Lebensdauer weisen die alten bzw. die neuen Geräte auf? Warum war es notwendig, alle Geräte auszutauschen bzw. wie viele Geräte waren nicht mehr funktionsfähig und warum wurden diese nicht ersetzt? War das alte System mit dem neuen kompatibel, falls nein, warum hat man nicht auf ein kompatibles System gesetzt? Sind inzwischen alle Umstellungsprobleme behoben? Wie hoch waren die Einnahmen im ÖPNV von Januar bis Dezember 2023 – vergleichsweise in denselben Monaten 2022 sowie 2019? Landesrat Daniel Alfreider verwies u.a. auf die Beantwortung der letzten Antwort und ergänzte, man habe das System als Ganzes gekauft, nicht lediglich die Entwerter. Das System koste ca. 400.000 Euro monatlich, was in etwa den reinen Betriebskosten des vorherigen Ticketingsystems entspräche. Für das neue System sei eine Verkabelung und Hardware im gesamten Bus notwendig; in neuen Bussen sei diese bereits vorhanden, in alten Bussen würde nachgerüstet. Die Lebensdauer der Geräte sei maximal zehn bis zwölf Jahren, die alten Geräte waren daher “end of life”. Es habe für das neue System eine europaweite Ausschreibung gegeben. Das alte System sei ein über die Jahre gewachsenes System eines privaten Dienstleisters, den Normen entsprechend habe neu ausgeschrieben werden müssen; man habe dennoch eine Kompatibilität aufrechterhalten können. IT-Systeme bedürften immer einer Instandhaltung und Wartung. Alle Beteiligten würden daran arbeiten, dass es “aufwärts geht”. Bei den Einnahmen sei man wieder im steigenden Bereich.

Thomas Widmann (Für Südtirol mit Widmann „FSW“) erkundigt sich nach den genauen Kosten für das neue System und wie lange die Umstellung noch dauern werde. LR Daniel Alfreider erklärte, es seien etwa 400.000 Euro monatlich, was in etwa den Betriebskosten des vorherigen Systems entspreche – nun sei aber die Investition inbegriffen. Er verwies u.a. darauf, dass man 700 Fahrzeuge habe umrüsten müssen, er habe gehofft, dass die Umstellung in einem Zeitraum von 1,5 Jahren abgeschlossen werden könne – aber voraussichtlich werde es noch fünf, sechs Monate in Anspruch nehmen.

Von: mk