Parlamentswahl im Irak

Von: APA/AFP/Reuters

Die Menschen im Irak wählen am Dienstag ein neues Parlament. Mehr als 21 Millionen Menschen sind wahlberechtigt und können bis 18.00 Uhr (Ortszeit, 16.00 Uhr MEZ) ihre Stimme abgeben. Mehr als 7.740 Personen kandidieren für die 329 Sitze im Parlament in Bagdad. Bereits kurz nach Öffnung der Wahllokale in der Früh gaben mehrere hochrangige Politiker ihre Stimmen in einem luxuriösen Hotel in der Hauptstadt Bagdad ab.

Die Wahl findet zu einer Zeit statt, zu der das Land nach Jahrzehnten von Krieg und Unterdrückung ungewöhnlich stabil ist. Sie wird sowohl vom im Land einflussreichen Nachbarn Iran als auch von der früheren Besatzungsmacht USA aufmerksam verfolgt. Erste Ergebnisse sollen innerhalb von 24 Stunden nach Schließung der Wahllokale vorliegen. Es wird erwartet, dass Ministerpräsident Mohammed Shia al-Sudani einen deutlichen Sieg einfährt.

Der Irak mit seinen 46 Millionen Einwohnern leidet allerdings unter einer schlechten Infrastruktur, ungenügenden öffentlichen Dienstleistungen und Korruption. Viele Menschen haben daher keine Hoffnung, dass Wahlen eine bedeutende Veränderung in ihrem Alltag bringen können. “Alle vier Jahre dasselbe. Wir sehen keine jungen Gesichter oder neue Energien”, die in der Lage wären, eine Veränderung herbeizuführen, sagte der Student Al-Hassan Yassin.

Boykottaufruf

Der einflussreiche Schiitenführer Moqtada al-Sadr hatte zum Boykott der Wahl aufgerufen. Unter der schiitischen Bevölkerungsmehrheit verfügt er über Millionen treue Anhänger – außerdem übt er großen Einfluss auf die irakische Politik aus.

Seit die von den USA geführte Invasion im Irak den sunnitischen Machthaber Saddam Hussein 2003 gestürzt hatte, dominiert die lange unterdrückte schiitische Mehrheit im Irak. Die meisten Parteien haben Verbindungen zum benachbarten Iran. Die USA wiederum haben nach wie vor Truppen im Irak stationiert.

Seit dem Sturz Saddam Husseins ist das mächtige Amt des Ministerpräsidenten einem schiitischen Muslim vorbehalten. Das Amt des Parlamentspräsidenten geht an einen Vertreter der sunnitischen Minderheit und das weitgehend zeremonielle Amt des Präsidenten an einen Kurden. Sudanis schiitisch geführter Block dürfte zwar die meisten Sitze auch im neuen Parlament erringen, alleine aber keine Mehrheit haben. Zu erwarten sind daher nach dem Wahltag langwierige Verhandlungen mit sunnitischen und kurdischen Polit-Kräften, bist eine neue Regierung steht.