Präsident Schuler empfängt Abgeordnete aus Hessen

Von: mk

Bozen – Dieser Tage ist eine elfköpfige Delegation des Parlamentarischen Freundeskreises Südtirol des Hessischen Landtages auf Arbeitsbesuch in Südtirol.

Am heutigen Mittwochvormittag wurde die Gruppe unter der Leitung der beiden stellvertretenden Vorsitzenden André Stolz und Jürgen Frömmrich von Landtagspräsident Arnold Schuler im Südtiroler Landtag in Bozen empfangen. Nach einer kurzen Einführung in die Besonderheiten des Landesparlaments und die politischen Möglichkeiten aufgrund der Autonomie des Landes unterstrich Schuler mit Blick auf aktuelle Konflikte wie den Ukrainekrieg oder den Krieg in Israel und Gaza: „Südtirol ist heute ein Beispiel dafür, wie ein Konflikt zwischen Volksgruppen dauerhaft gelöst werden kann.“ Der Landtagspräsident verwies aber auch darauf, dass dazu einiges nötig war.

Im Anschluss tauschten sich Schuler und die Fraktionsvorsitzenden Harald Stauder (SVP), Paul Köllensperger (Team K), Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit), Sandro Repetto (PD – Demokratische Partei) und Andreas Leiter Reber (Freie Fraktion) mit der hessischen Delegation aus. Dabei erkundigten sich die Gäste u.a. nach den Zuständigkeiten des Landes, den Gestaltungsmöglichkeiten in der Steuerpolitik und der beachtlichen Ausstattung des Landeshaushalts.

Thematisiert wurde auch die Zersplitterung im Südtiroler Landtag und die daraus resultierenden Herausforderungen in der Regierungsarbeit: Der Hessische Landtag hat bei 133 Mitgliedern 5 Fraktionen, die Regierung eine Mehrheit von 75:58 Abgeordneten; im Südtiroler Landtag werden bei 35 Mitgliedern 14 Fraktionen gezählt – die Mehrheit hat eine knappe Mehrheit von 18:17 Abgeordneten. Diskutiert wurde weiters die Bedeutung der EU bzw. das Erstarken der Nationalismen in Europa und deren Auswirkungen auf Minderheiten. Angeschnitten wurden zudem Themen wie Politikervergütungen und Parteienfinanzierung, die wirtschaftliche Entwicklung, die Verkehrspolitik, der Fachkräftemangel im Sanitätsbereich, die Möglichkeiten zur Verbesserung der Sprachkompetenz von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund sowie die Anerkennung von im Ausland erworbenen Studientiteln und Berufsausbildungen. „Dabei ist aufgefallen, dass die Probleme in vielen Bereichen ähnliche sind“, fasste Präsident Schuler zusammen.

Die Delegation des Parlamentarischen Freundeskreises Südtirol des Hessischen Landtages wird im Rahmen ihres Südtirolbesuchs auch mit Landeshauptmann Arno Kompatscher und Landesrätin Ulli Mair zusammentreffen, sich mit Vertretern der Bildungsdirektion und von IDM Südtirol austauschen sowie die BBT-Baustelle besuchen.