Bozen – Das Rätselraten, ob Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) bei der Landtagswahl im Herbst 2023 erneut antreten wird, geht weiter. Eine Sitzung der Bürgermeister und Ortsobleute – bei der eine Entscheidung erwartet worden war, wurde vom 3. Dezember auf den 17. Dezember verschoben. Bereits seit eineinhalb Jahren zieht sich das Warten auf eine Entscheidung des Politikers hin.
Kompatscher hatte damals bereits erklärt, dass er zwar eine Entscheidung getroffen habe, diese aber noch nicht bekannt gebe. Politische Beobachter erwarteten daher, dass er bei der traditionellen Pressekonferenz zum Jahreswechsel 2021/2022 seine Entscheidung öffentlich machen werde. Allerdings ließ sich der Landeschef auch hier nicht in die Karten blicken. Vor seiner ersten Kandidatur im Jahr 2014 hatte der 51-Jährige erklärt, dass er für zwei Legislaturperioden zur Verfügung stehen werde. Diese würden kommendes Jahr zu Ende gehen.
Für seine Wiederkandidatur hatte Kompatscher, dessen Partei im Zuge der sogenannten SAD-Affäre rund um die Vergabe von Buskonzessionen stark unter Druck geraten war, Bedingungen gestellt. Die Vorfälle rund um ebenjene Affäre müssten aufgearbeitet werden, hatte Kompatscher gefordert. Dies war aber nur zum Teil und langwierig erfolgt.
Daraufhin stellte er Bedingungen für die Erstellung der SVP-Kandidatenliste für die Landtagswahl. Er sicherte sich ein Vetorecht, sollte er mit einem Kandidaten nicht einverstanden sein. Kompatscher wollte damit wohl verhindern, dass er selbst innerhalb der SVP-Fraktion Teil einer Minderheit wird, wie dies in der laufenden Legislaturperiode schon mehrfach der Fall gewesen war.
Auf der Landesversammlung im Herbst diesen Jahres erwarteten viele die Bekanntgabe, da Kompatschers Bedingungen erfüllt worden waren. Aber selbst Spruchtafeln einiger Delegierter, mit denen sie die Unterstützung für den Landeshauptmann zum Ausdruck brachten, zeigten wenig Erfolg. Kompatscher hüllte sich weiter in Schweigen.
Schließlich hieß es, dass der Landeshauptmann auf einer Sitzung der Bürgermeister und Ortsobleute am 3. Dezember das Geheimnis lüften wolle. Nun wurde diese Sitzung aber erneut verschoben – offiziell aufgrund von Terminschwierigkeiten einiger Teilnehmer. Ein Bürgermeister hielt dies gegenüber der APA aber für eine “fadenscheinige Ausrede”.
Laut dem Südtiroler Politikwissenschaftler Günther Pallaver wäre es für die SVP besser, wenn bald klare Verhältnisse herrschen würden. Dann könnte man sich nämlich auf die Landtagswahlen im Herbst 2023 konzentrieren.
Von: luk
