Blaas äußert Zweifel

Speed-Check-Boxen: Sind Strafen rechtens, wenn Wartung fehlte?

Donnerstag, 08. September 2016 | 11:37 Uhr

Bozen – Zwei Fakten rund um die sogenannten „Speed-Boxen“ machen den Freiheitlichen Landesparteiobmann Walter Blaas stutzig. Er fragt sich, ob die ausgestellten Strafbescheide rechtlich wasserdicht sind. Zum einem seien in einem bestimmten Zeitraum über 2.600 Strafen ausgestellt worden und zum anderen seien die Gemeinden verpflichtet, die Anlagen wöchentlich zu warten. Wie aus einem Rundschreiben des Gemeindenverbandes hervorgeht, würden jedoch die wenigsten Gemeinden dieser Pflicht nachkommen. Blaas will in Erfahrung bringen, ob die verhängten Strafbescheide trotz nicht gewarteter Boxen rechtens sind.

„Es stellt sich die berechtigte Frage, ob die ausgestellten Strafbescheide, welche auf die Boxen zurückgehen, alle rechtens sind, obwohl nur die wenigsten Boxen der wöchentlichen Wartung unterzogen werden“, erklärt Blaas und will nun prüfen lassen, ob die ausgestellten Strafen mit den Wartungsintervallen der Boxen übereinstimmen.

„Sollten eine Vielzahl von Strafen ausgestellt worden sein, ohne dass die Boxen ordnungsgemäß gewartet worden sind, würde dies das Ende des Speed-Boxen-Experimentes in Südtirol bedeuten“, unterstreicht Blaas und sieht bereits jetzt die Kosten-Nutzen-Rechnung der Anlagen nicht aufgehen.

Die wöchentliche Kontrolle der Boxen durch die Gemeinden ist ein besonderes Problem, da nur wenige Südtiroler Gemeinden diese entsprechend durchführen würden. Der Gemeindenverband warnt: „Denn ohne Kontrollen wird diese neue Form zur Abschreckung von Geschwindigkeitsüberschreitungen bald ihre Wirksamkeit verlieren“, entnimmt Blaas aus der Mitteilung des Verbandes.

„Es könnte sich eine Rekurswelle ungeahnten Ausmaßes anbahnen, sollte sich die mangelnde Wartung der Boxen bestätigen. Damit einher ginge eine Kostenflut zu Lasten der öffentlichen Haushalte, sodass die Sinnhaftigkeit der Boxen eindeutig nicht mehr gegeben ist“, erklärt Blaas abschließend und kündigt eine entsprechende Landtagsanfrage an.

Von: mk

Bezirk: Bozen

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