Meran – 13 Gemeinderätinnen von Grüne, PD und Ökosoziale Linke haben am Mittwoch einen gemeinsamen Antrag für eine eigene Sitzung des Meraner Gemeinderats zur Standseilbahn gestellt. Sie wollen am Prozess der Verbesserung des in Rom eingereichten Projekts mitwirken.
Ende August haben der Meraner Bürgermeister, seine Stellvertreterin und das Land das Vorprojekt für eine Standseilbahn zwischen Meran und Schenna den Gemeinderäten und den Interessenvertretungen vorgestellt. Im Dezember 2022 kam grünes Licht aus Rom für eine Ko-Finanzierung von 37,5 Millionen Euro. Seitdem würden Bürgermeister Dario Dal Medico und Vizebürgermeisterin Katharina Zeller einer Diskussion mit der Meraner Bevölkerung und mit dem Meraner Stadtparlament ausweichen, kritisiert die Opposition: „Das jüngste Beispiel: die Bürgerversammlung am Dienstag, 31. Januar, zum nachhaltigen Mobilitätsplan (PUMS). Die Standseilbahn ist eine der Säulen des Meraner Mobilitätsplans, auch weil der Südtiroler Klimaplan vorgegeben hat, dass der Autoverkehr bis 2030 um 40 Prozent reduziert werden soll und die beförderten Fahrgäste im öffentlichen Verkehr bis 2030 um 70 Prozent erhöht werden sollen.“
Gemeinderat einbinden
Die 13 Gemeinderätinnen und -räte des sozial-ökologischen Wahlbündnisses haben daher den Antrag um einen Sondergemeinderat gestellt. Innerhalb von 15 Tagen muss ihn der Bürgermeister einberufen.
„Der Meraner Gemeinderat hat vor einigen Jahren bereits erste Weichen für eine straßenunabhängige Verbindung zwischen Meran, Dorf Tirol und Schenna gesetzt. So 2017 mit dem Beschluss zum ‚Bau einer Tiefgarage im Küchelberg – Genehmigung der Machbarkeitsstudie und Einleitung des Verfahrens für die Beauftragung mit den Arbeiten mittels Project Financing‘. Darin wird für das Autosilo hervorgeboben: ‚Die vorgesehene Möglichkeit / Option zur parallelen Errichtung im Ausgangsbereich der Garage der Talstation für die straßenunabhängige Verbindung / Anbindung der Gemeinden Schenna und Tirol gemäß Planungsstudie des Planungsstudios IBH Hüsler‘. Zwei Jahre später genehmigen zuerst der Meraner Gemeinderat und dann die Landesregierung den Masterplan für Meran, also jene Strategie, wie sich Meran bis 2030 entwickeln soll. Die straßenunabhängige Verbindung zwischen Meran, Schenna und Dorf Tirol mit Talstation in der Galilei-Straße ist auch im Masterplan vorgesehen“, so die Opposition.
Stadt der Zukunft ist autofrei
Die Gemeinde Meran habe 2018 eine Studie veröffentlicht, wie die Standseilbahn in den öffentlichen Verkehr eingebunden werden könne. In der Einleitung heißt es zur Notwendigkeit des Projekts: „Große Projekte wie die unterirdische Nord-West-Umfahrung von Meran werden eine gewisse Entlastung für den Durchgangsverkehr aus dem Passeiertal bringen. Das kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Binnenverkehr im Umfeld von Meran, Dorf Tirol und Schenna auf ungenügende Verkehrsangebote trifft. Die Straßen sind überlastet und die Busse erleiden unkalkulierbare Verspätungen.“
Zu einem ähnlichen Schluss scheine auch die für Mobilität zuständige Vizebürgermeisterin Zeller zu kommen, erklären die Gemeinderätinnen und -räte. Auf eine Anfrage der Grünen vom Herbst 2022 zur Verkehrsbelastung in der Schennastraße nennt sie als Maßnahme: „In Bezug auf den Pkw-Verkehr wird die Realisierung der Standseilbahn gemeinsam mit der dafür zuständigen Landesverwaltung vorangetrieben.“
Arbeitsgruppe einsetzen
„Eine straßenunabhängige Verbindung zwischen Meran, Schenna und Dorf Tirol kann die klimafreundliche Mobilität in Meran auf eine neue Stufe heben“, so die Fraktionssprecherinnen und -sprecher Madeleine Rohrer (Grüne), Daniela Saretto Rossi (PD) und Lukas Gioga (Ökosoziale Linke). Das vorliegende Projekt müsse allerdings nachgebessert werden. Daher begrüßen die drei Fraktionen die bei der Bürgerversammlung vom Land angekündigte Arbeitsgruppe und sichern ihre Bereitschaft für eine konstruktive Mitarbeit zu. Voraussetzung sei aber eine umfassende Information aller Gemeinderätinnen und -räte: Zum einen, um objektiv und sachlich über die Schwachstellen des vorliegenden Vorschlags diskutieren zu können, zum anderen, um den Mehrwert einer straßenunabhängigen Verbindung bei Fertigstellung der Elektrifizierung der Vinschgerbahn und dem Brennerbasis-Tunnel sowie dem zweispurigen Ausbau der Bahnlinie Meran-Bozen mit 15-Minuten Takt und Bahnhof Sinich festmachen zu können.
Die Sitzung des Gemeinderats zur Standseilbahn ist öffentlich und kann auch über YouTube mitverfolgt werden.
Von: mk
