STF erneut in keinem Brixner Gremium

Von: Ivd

Brixen – Die Süd-Tiroler Freiheit war in den letzten zwei Legislaturperioden nie Mitglied des Bezirksrats und in der vergangenen Legislaturperiode auch in keiner Kommission der Gemeinde Brixen vertreten. Erst in dieser Amtszeit ist sie mit einem Sitz in der Kommission für Chancengleichheit vertreten, einer Kommission, in der alle Fraktionen vertreten sind. „Umso mehr irritiert es, dass erneut die aktive Mitarbeit der Süd-Tiroler Freiheit in zentralen Gremien verwehrt wurde, obwohl die ursprüngliche Diskussion zur Oppositionsvertretung genau deshalb geführt wurde: um auch sie endlich einzubinden“, so die Partei selbst.

Dass sich nun Sabine Mahlknecht vom Team K zur Wahl gestellt hat, obwohl sie, gemeinsam mit den Grünen bereits mehrere Kommissionssitze innehat, ist aus der Sicht der Süd-Tiroler Freiheit nicht nachvollziehbar. „Noch schwerer wiegt, dass aus genau diesen Kommissionen in den letzten Jahren kaum bis gar keine Informationen an die übrigen Oppositionsparteien weitergegeben wurden.“

„Frau Mahlknecht hat sich von Beginn an gegen eine faire Rotation ausgesprochen. In dem Moment, wo die Unsicherheit bestand, ob ein zweiter Sitz für die Opposition vergeben wird, war ihre Lösung: eine mögliche Rotation zwischen Team K und Grünen, exklusive der Süd-Tiroler Freiheit und das, obwohl diese genauso demokratisch gewählt wurde“, mahnt die Partei. Wer so handelt, spreche zwar von Einbindung, praktiziere aber Ausschluss. Wer sich dann im letzten Moment, trotz anderslautender Absprachen, selbst zur Wahl stellt, handele nicht im Sinne eines guten Miteinanders, sondern nach reinem Fraktionskalkül.

„Ich halte das für feige und politisch unredlich. Frau Mahlknecht hat sich fünf Jahre lang als Vertreterin der Opposition im Bezirksrat nicht um eine überfraktionelle Zusammenarbeit bemüht. Und genau diese Haltung setzt sich jetzt fort“, betont Stefan Unterberger, Gemeinderat der Süd-Tiroler Freiheit in Brixen. „Ich habe mich zur Wahl gestellt, weil es Zeit ist, dass auch die Süd-Tiroler Freiheit in Brixen ernsthaft in die politische Verantwortung eingebunden wird. Wir lassen uns nicht dauerhaft ausschließen und wir lassen uns auch nicht vorschreiben, wann wir unsere Stimme erheben dürfen!“

„Persönliche Angriffe und mediale Polemik ändern nichts an den Tatsachen: Die Süd-Tiroler Freiheit wurde nicht eingebunden, sondern ignoriert. Und jetzt wurde sie wieder übergangen. Das ist kein guter politischer Stil und sicher nicht der Anspruch, den man sich selbst so oft auf die Fahne schreibt“, so die Fraktion abschließend.