STF fordert grenzübergreifendes Wahlrecht bei EU-Wahlen

Von: Ivd

Bozen – Ein grenzübergreifendes Wahlrecht bei EU-Wahlen: Das schlägt die Süd-Tiroler Freiheit zum morgigen Europatag vor. Bisher wird das Europaparlament nach staatlichen Wahlgesetzen, in staatlichen Wahlkreisen und mit staatlichen Kandidaten gewählt. „Eine Europawahl, die ihren Namen verdient, sieht anders aus“, so die Fraktion

Die Bewegung arbeitete bereits vor drei Jahren mit Vertretern anderer Volksgruppen aus ganz Europa ein entsprechendes Konzept aus.

„Für Süd-Tiroler Parteien ist es heute nahezu unmöglich, mit eigener Liste und eigenem Listenzeichen bei der EU-Wahl anzutreten“, sagt Stefan Zelger von der Landesleitung der Süd-Tiroler Freiheit und fragt: „Alle reden vom ‚europäischen‘ Denken. Gleichzeitig sind die Wahlen zum Europaparlament alles andere als europäisch. Auch wenn es technisch herausfordernd ist: Warum kann ein Südtiroler keinen Kandidaten aus Tirol, Finnland oder Katalonien wählen?“

„Das Europaparlament ist das einzige direkt gewählte Organ der EU. Entsprechend sollte die Europawahl auch Europa abbilden und nicht nur eine Blaupause staatlicher Wahlen sein“, unterstreicht die Süd-Tiroler Freiheit.