STF fordert Reform der direkten Demokratie

Von: luk

Bozen – Nach dem Scheitern der jüngsten Referenden am vergangenen Wochenende fordert die Süd-Tiroler Freiheit umfassende Reformen zur Stärkung der direkten Demokratie. Die Bewegung schlägt insbesondere eine Senkung des Beteiligungsquorums sowie verständlichere Fragestellungen vor.

In den vergangenen 30 Jahren habe nur ein einziges abschaffendes Referendum das gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsquorum von 50 Prozent erreicht. Auch diesmal blieb die Wahlbeteiligung in allen Regionen unter dieser Schwelle. Für die Bewegung ist das ein klares Zeichen dafür, dass Reformbedarf besteht. „In dieser Form sind Referenden reine Geldverschwendung“, heißt es in einer Mitteilung.

Die Landtagsabgeordnete Myriam Atz kritisiert das hohe Quorum als demokratieschädlich: „Es lädt zum Boykott ein. Diese Passivität schadet der Demokratie, denn sie lebt vom Mitmachen, nicht vom Fernbleiben.“ Sie verweist darauf, dass bei Landtagswahlen oder Verfassungsreferenden kein Beteiligungsquorum vorgeschrieben sei – im Gegensatz zu sogenannten einfachen Referenden.

Neben der Senkung des Quorums fordert die Süd-Tiroler Freiheit auch eine bürgerfreundlichere Sprache bei den Fragestellungen. Die juristisch komplex formulierten Abstimmungsfragen vom Wochenende seien für viele Menschen unverständlich gewesen. „Was zur Abstimmung stand, war ein unlesbares Juristendeutsch – eine Aneinanderreihung von Paragrafen, mit denen der Normalbürger nichts anfangen kann“, so Atz.