Stellungnahme zu Anhörung im österreichischen Parlament

Verfassungsreform: STF warnt vor „Beschneidung der Autonomie“

Donnerstag, 24. November 2016 | 06:51 Uhr

Bozen – Im Südtirol-Unterausschusses des österreichischen Parlaments fand am Mittwochnachmittag eine Anhörung zu den Folgen der geplanten italienischen Verfassungsreform für Südtirol statt. Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, warnte vor einer „Beschneidung der Autonomie“.

„Die SVP hat sich in völlige Abhängigkeit von Matteo Renzi und dem Partito Democratico begeben und muss nun für eine Verfassungsreform werben, die Südtirols Autonomie beschneidet. Mit dieser verantwortungslosen Haltung steht die SVP inzwischen völlig isoliert in Südtirol da. Der Plan der SVP war es daher, sich durch eine einseitige Berichterstattung vor dem Südtirol-Unterausschuss eine Wahlempfehlung für die Verfassungsreform aus Wien zu holen. Dieses Vorhaben ist jedoch entschieden nach hinten losgegangen. Auf Empfehlung der Südtiroler Oppositionsparteien wurde nämlich nicht nur Karl Zeller, sondern auch der der ehemalige Senator Oskar Peterlini eingeladen, der den Mitgliedern des Südtirol-Unterausschusses die katastrophalen Auswirkungen der Verfassungsreform für Südtirol erläuterte“, erklärt die Süd-Tiroler Freiheit wörtlich.

In mehreren Rückfragen und Stellungnahmen hätten sich die Mitglieder des Südtirol-Unterausschusses besorgt über die Entwicklungen in Südtirol und ihre großen Bedenken zur Verfassungsreform geäußert, fährt Knoll fort.

„Es ist wichtig, dass das Vaterland Österreich und der Südtirol-Unterausschuss im Parlament laufend und objektiv über Südtirol informiert werden, um die Schutzmachtfunktion bestmöglich auszuüben. Auf Südtirol kommen nämlich harte Zeiten zu, wenn die Verfassungsreform angenommen wird“, meint Sven Knoll.

Von: mk

Bezirk: Bozen