Südtiroler Bürgermeister- und Gemeindewahlen haben begonnen

Von: apa

Bozen – Die Südtiroler Bürgermeister- und Gemeindewahlen haben am Sonntag bei recht wechselhaftem Wetter begonnen. In 111 der 116 Gemeinden der autonomen Provinz werden die Gemeinderäte sowie Bürgermeister neu gewählt. Erste Ergebnisse werden Montagfrüh erwartet, weil die Auszählung erst nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr beginnt.

Bereits seit 7.00 Uhr haben die Südtirolerinnen und Südtiroler die Möglichkeit, im Wahllokal ihre Stimme abzugeben. Erste Informationen über die Wahlbeteiligung werden am Nachmittag bekanntgegeben. Bei den letzten Wahlen im Jahr 2020 nahmen 65,4 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung ihr Wahlrecht in Anspruch.

SVP kämpft um Erhalt der Vormachtstellung

Nicht gewählt wird in den fünf Gemeinden Brixen, Lana, Leifers, St. Martin im Passeiertal sowie Wengen. Dort wurde bereits im Vorjahr gewählt, weil ihre Bürgermeister in den Landtag eingezogen waren. In allen anderen Gemeinden wird die im Land dominierende Sammelpartei Südtiroler Volkspartei (SVP) versuchen, ihre Vormachtstellung zu halten. Zuletzt musste die Partei bei der Landtagswahl im Jahr 2023 deutliche Verluste hinnehmen und regiert seither in einem Mitte-Rechts-Fünferbündnis mit den Südtiroler Freiheitlichen, Fratelli d’Italia, Lega und La Civica.

Derzeit stellt die SVP in 103 der insgesamt 116 Gemeinden den Bürgermeister. In 20 Gemeinden hat die Partei leichtes Spiel und tritt ohne Konkurrenz an. In den größeren Gemeinden, wie etwa der umkämpften Landeshauptstadt Bozen und in Meran, wird es jedoch schwieriger. Parteien wie die Süd-Tiroler Freiheit oder die Grünen konnten hier bei der Landtagswahl Erfolge verbuchen.

Zwei verschiedene Stimmzettel in kleineren und größeren Gemeinden

In den größeren Gemeinden und Städten dürfte es jedenfalls wieder zu Stichwahlen kommen, da wohl kein Bürgermeisterkandidat auf Anhieb die, nur dort erforderliche, absolute Mehrheit an Stimmen erreichen wird. Entscheidend ist dabei die 15.000-Einwohner-Grenze. Über dieser liegen heuer lediglich Bozen, Bruneck und Meran, nachdem in Brixen und Leifers bereits gewählt worden war. In den größeren Gemeinden gibt es nur einen Stimmzettel. Dieser enthält den Namen des Bürgermeisterkandidaten oder der Bürgermeisterkandidatin sowie die dazugehörigen Listen.

In allen anderen, kleineren Gemeinden gibt es zwei getrennte Stimmzettel: einen für die Wahl des Bürgermeisters und einen für die Wahl des Gemeinderats. Der Bürgermeister wird direkt gewählt – hier reicht allerdings bereits die relative Mehrheit. Wählerinnen und Wähler benötigen zur Stimmabgabe einen gültigen Personalausweis und den Wahlausweis. Ist dieser verloren gegangen, kann man beim Wahlamt der Heimatgemeinde ein neuen beantragen.

Während in Gemeinden bis zu 5.000 Einwohnern ein Quorum von 40 Prozent nötig ist, steigt das Quorum bis zu 15.000 Einwohnern auf 50 Prozent. Ab 15.000 Einwohnern ist kein Quorum mehr nötig.

Termin für mögliche Stichwahlen ist der 18. Mai. Große Unbekannte ist diesmal die Wahlbeteiligung: Im Jahr 2020 schritten in Südtirol 65 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne, während es im Trentino 61 Prozent waren.