Kompromiss soll parteiinternen Konflikt entschärfen

SVP-Fraktion beschließt zeitweilige IRAP-Senkung

Donnerstag, 15. Dezember 2022 | 13:09 Uhr

Bozen – Die SVP-Fraktion hat sich für eine vorübergehende Senkung der IRAP ausgesprochen. Die Regionale Wertschöpfungssteuer soll für das Jahr 2023 um die Hälfte der vor einem Jahr beschlossenen Erhöhung abgesenkt werden, also von 3,9 Prozent auf 3,29 Prozent.

Mit der vorübergehenden Senkung der IRAP will man ein Zeichen setzen und den Wirtschaftstreibenden in Südtirol entgegenkommen. Viele von ihnen seien von den hohen Energiepreisen gezeichnet und in ernste Schwierigkeiten geraten.

Nachdem eine differenzierte Anwendung der Wertschöpfungssteuer nicht umsetzbar sei, musste eine andere Lösung anpeilt werden, heißt es aus der SVP-Fraktion. Nach einer – laut SVP-Fraktionschefin Magdalena Amhof – sehr intensiven und konstruktiven Diskussion wurde schließlich dem Vorschlag mehrerer Wirtschaftsvertreter zugestimmt, den IRAP-Steuersatz zumindest teilweise abzusenken. So soll dieser nun im Jahre 2023 um die Hälfte der diesjährigen Erhöhung reduziert werden, was einem Prozentsatz von 0,61 entspricht. Jedenfalls soll das lediglich für das kommende Jahr gelten. Das bedeutet eine Mindereinnahme im Landeshaushalt von 24 Mio. Euro, die sich allerdings auf zwei Jahre verteilen wird.

„Selbstverständlich müssen diese Mittel nun andernorts eingespart werden. Die Südtiroler Wirtschaft wird diesen Schritt zu schätzen wissen, da in den vergangenen Wochen vor allem vonseiten ihrer Interessensvertretungen immer wieder eine IRAP-Absenkung gefordert wurde“, sagt Amhof und betont, dass jedem klar sein müsse, dass diese Reduzierung nur vorübergehend, sprich für 2023 gelte.

Der Vorschlag der SVP-Fraktion wird nun dem Südtiroler Landtag im Rahmen der laufenden Haushaltsdebatte zur Genehmigung vorgelegt werden.

Wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtet, führt der gefundene Kompromiss womöglich zu einer Art Waffenstillstand innerhalb der SVP. Die Opposition hatte einen Antrag im Rahmen der Behandlung des Bilanzgesetzes vorbereitet, der eine Senkung der IRAP vorsah. Wegen möglicher Heckenschützen aus den eigenen Reihen drohte Landeshauptmann Arno Kompatscher, keine Mehrheit hinter sich zu haben. Der Kompromiss könnte nun zur Entschärfung der Situation beigetragen haben.

Von: mk

Bezirk: Bozen