Ortsobleute und Parteiausschuss diskutieren Verfassungsreform

SVP-Leitung diskutiert Landeshaushalt 2017

Montag, 10. Oktober 2016 | 18:47 Uhr

Bei der heutigen Sitzung der SVP-Leitung hat Landeshauptmann Arno Kompatscher über die Ausrichtung des Landeshaushaltes 2017 berichtet: Auf den insgesamt leicht steigenden Landeshaushalt wirken sich in besonderer Weise Kostensteigerungen in den Bereichen Gesundheit, Soziales und Personal aus. Im Hinblick auf den Mehrjahreshaushalt werde eine verstärkte Schwerpunktsetzung notwendig, so SVP-Obmann Philipp Achammer.

Landeshauptmann Arno Kompatscher hat heute im SVP-Sitz die Grundzüge des Landeshaushaltes 2017 vorgestellt. Der Landesregierung gehe es darum, Schwerpunkte zu setzen und diese auch erkennbar zu machen. Noch viel deutlicher werde dies in den Folgejahren, also ab dem Haushalt 2018, geschehen.

In der derzeitigen mehrjährigen Haushaltsplanung zeichnen sich sinkende Einnahmen ab. „Umso mehr wird eine Grundsatzdiskussion über die politische Ausrichtung der kommenden Jahre nötig“, sagt SVP-Obmann Philipp Achammer. Die Südtiroler Volkspartei wolle in jedem Fall eine langfristige Absicherung der für die Bevölkerung wesentlichen Leistungen gewährleisten.

Ortsobleute und Parteiausschuss diskutieren Verfassungsreform

Die Mitglieder des SVP-Ausschusses sowie die Ortsobleute werden am 24. Oktober im Rahmen einer gemeinsamen Konferenz über das anstehende Referendum zur Verfassungsreform und die möglichen Auswirkungen auf Südtirol diskutieren. „Gerade bei so einem wesentlichen, kontrovers diskutierten Thema“, meint SVP-Obmann Philipp Achammer, „ist uns die Einbindung der Basis wichtig“.

Von: luk

Bezirk: Bozen

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