Alfreider und Plangger: Wahlrecht für Sprachminderheiten im Friaul regeln

SVP-Parlamentarier treffen Slowenen-Vertreter

Donnerstag, 16. März 2017 | 12:08 Uhr

Rom – Vergangenen Donnerstag kam es in Rom zu einem Gedankenaustauch zwischen den Vertretern der slowenischen Sprachminderheit im Friaul und den SVP-Kammerabgeordneten Albrecht Plangger und Daniel Alfreider. „Das Wahlgesetz steht wieder auf der Tagesordnung und somit zur Behandlung in der Gesetzgebungskommission der Abgeordnetenkammer, womit es naheliegend ist, das Problem der Slowenen aufzugreifen“, erklärt SVP-Parlamentarier Plangger. Die Slowenen haben – im Unterschied zu den Südtirolern – Schwierigkeiten, ihre Vertreter ins Parlament sprich in Kammer und Senat zu entsenden. Dies war bisher nur möglich, da unter dem Schutzmantel anderer Parteien ein Sitz an die slowenische Minderheit vergeben wurde; allerdings ist es nie gelungen, aus eigener Kraft die slowenischen Politvertreter zu wählen. Aufgrund der 20-Prozent-Hürde, die es für die Slowenen im Friaul ohne Koalition bzw. als eigene Parteiengruppe unmöglich ist zu knacken, sind diese immer auf Hilfe von außen angewiesen. „Das Anliegen der slowenischen Sprachminderheit ist es, diese Hürde auf 6-7 Prozent zu bringen oder einen kleinen Wahlkreis, wo alle wichtigsten Gemeinden mit slowenischer Bevölkerung der Region Friaul vertreten sind, hineinfallen, zu bilden“, so Albrecht Plangger und Daniel Alfreider.

Das Treffen mit den SVP-Parlamentariern war gezeichnet von Vorschlägen, die in die derzeitige Wahlgesetzdiskussion einzubringen sind. Die SVP ist als Gesprächspartner gewählt worden, um das Anliegen der Slowenen zu unterstützen, wobei man in Aussicht stellt, auch im Friaul eine Regelung der sog. „collegi uninominali“ einzuführen. Somit könnten auch die Slowenen ihre Vertreter in Rom direkt wählen.

„Als SVP werden wir diese Forderung unterstützen, da es unsere Aufgabe ist, in diesem Sinne zusammenzuarbeiten und unsere Erfahrungen weiterzugeben – auch die Slowenen sollen zu ihrem Recht kommen“, erklären Alfreider und Plangger. Die SVP sieht sich als Ansprechpartner aller sprachlichen Minderheiten und wird den Kontakt vertiefen, wobei im Herbst der Einladung zum slowenischen Parteikongress Folge geleistet wird. Daniel Alfreider wird in seiner Funktion als Vizepräsident der FUEV (Föderalistische Union Europäischer Volksgruppen) die Anliegen der Slowenen auch auf europäischer Ebene verfolgen.

Von: luk

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