Taskforce sieht sich für Drohnenabwehr gut gerüstet

Von: apa

Die von der Regierung eingesetzte Taskforce zur Drohnenabwehrstrategie hat am Donnerstag eine Zwischenbilanz gezogen. Der Tenor war, dass man hierzulande bereits jetzt grundsätzlich gut aufgestellt sei, dass aber ob neuer Herausforderungen ständig nachjustiert werden müsse. Bestückt ist die Arbeitsgruppe, die im vergangenen Herbst ihre Arbeit aufgenommen hat, unter anderem mit Experten aus Verteidigungs-, Innen- und Infrastrukturministerium.

Zielsetzung ist, für den Bedarfsfall vorzusorgen, damit alle Mechanismen greifen und sämtliche Zuständigkeiten geklärt sind. Handelt es sich bei den Bedrohungsszenarien durch Drohnen doch um eine Querschnittsmaterie zwischen Innen- und Außenministerium, schließlich können sowohl terroristische als auch staatliche Akteure dahinter stehen. Daher müssten im Vorfeld die unterschiedlichsten Bereiche wie Gefahrenanalyse oder rechtliche Fragen analysiert und abgeklärt werden.

Der Leiter des Einsatzkommandos Cobra Bernhard Treibenreif verwies etwa darauf, dass die Polizei seit über zehn Jahren über eine Drohnenabwehreinheit verfüge und bei Bedarf jederzeit ein Assistenzeinsatz des Heeres aktiviert werden könne. Nun arbeite man an einer gesamtstaatlichen Drohnenabwehrstrategie, an der nicht nur die beiden Sicherheitsministerien, sondern auch das Verkehrsministerium und dort vor allem die Austria Control beteiligt sind, so Treibenreif. “Wir haben eine Reihe von Fähigkeiten”, betonte auch Bundesheer-Experte Oberst Markus Reisner. In den vergangenen Jahren sei in beiden Ministerien “große Erfahrung” aufgebaut worden, “auf diese können wir jetzt zurückgreifen”.

Abstimmung soll vorangetrieben werden

In beiden Ministerien gebe es Einheiten für die Drohnenabwehr, erklärte Treibenreif. Das BMI alleine verfüge über 600 Drohnenpiloten und 300 Drohnen. Überhaupt könne man auf eine gut ausgebaute Struktur und auch “einschlägige Gesetze” zurückgreifen, so Treibenreif. Und auch technisch sei man gut ausgerüstet, zudem gebe es gerade einen “riesigen Zulauf” im Verteidigungsministerium. Nun soll die Abstimmung vorangetrieben werden, um ein gesamtheitliches Drohnenabwehrsystem zu gewährleisten.

Reisner verwies auf die veränderte Bedrohungslage: “Wir haben Drohnen in einer Art und Weise, wie man das früher nicht erwartet hätte.” Die Bandbreite reiche von “unbedarften Hobby-Drohnenpiloten” bis zu Drohnen, die für terroristische Zwecke eingesetzt werden bzw. jene mit militärischem Hintergrund. Für Reisner ist es daher sinnvoll, einerseits zu sensibilisieren und andererseits “in der Prävention vorausschauend Dinge entscheiden”, die künftige Bedrohungen bewältigbar machen.

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) dankte der Taskforce für ihre Arbeit. Die Bedrohungen in diesem Bereich würden ständig steigen, daher brauche es eine gesamtstaatliche Strategie: “Eine enge Zusammenarbeit ist dabei entscheidend”, betonte der Innenminister.

Auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) verwies darauf, “dass die Drohnenabwehr nicht nur ein Thema fürs Innen- und fürs Verteidigungsressort ist, sondern gesamtstaatlich gesehen werden muss. Und an dem wird weitergearbeitet.” Die Verteidigungsministerin hob ferner die geplante Beschaffung verschiedener Systeme hervor, die bereits auf den Weg gebracht sind. Die derzeit vorhandenen Kompetenzen könnten sich “durchaus europaweit sehen lassen”, so Tanner: “Aber all das muss einmal geübt, trainiert, die Abläufe besprochen werden und gerade wenn neue Bedrohungen daherkommen, allenfalls weitere Maßnahmen gesetzt werden.”

Grenze für Registrierung von Drohnen soll herabgesetzt werden

Was die Registrierung von Drohnen anbelangt, könnte die Grenze herabgesetzt werden, wie SPÖ-Staatssekretär Jörg Leichtfried sagte. Also etwa die Herabsetzung der derzeit geltenden 250-Gramm-Grenze. Neuere Drohnen würden immer leichter, aber gleichzeitig leistungsfähiger werden, so Leichtfried: “Darauf ist Rücksicht zu nehmen.” Leichtfried wolle hier präventiv vorgehen und die Lage laufend analysieren.