Team K kritisiert Verschärfung des Sitz- und Liegeverbots

Von: Ivd

Bozen – Das Team K ist sich des Wertes der politischen Konfrontation im Gemeinderat bewusst und hält es für unerlässlich, Fragen, die das tägliche Leben der Bürger betreffen, uneingeschränkt diskutieren zu können. „Aus diesem Grund wäre es gestern wichtig gewesen, den Beschlussvorschlag zur Aufhebung des Liegeverbots auf Sitzbänken zu behandeln“, so das Team K.

Eine Kontroverse, die an einem Wendepunkt zu stehen schien: Man hatte sich mit der Mehrheit darauf geeinigt, eine als illiberal und völlig unnötig empfundene Bestimmung aufzuheben. Mit großer Überraschung und Enttäuschung änderte die Mehrheit jedoch kurz vor der Sitzung ihren Standpunkt und legte eine Neuformulierung vor, die nicht nur das Verbot des Hinlegens, sondern sogar jenes des Sitzens auf den Bänken in einer „gegen den Anstand verstoßenden Weise“ wieder einführt.

„Dies ist eine unverständliche und einseitige Entscheidung, die einen gemeinsamen Aufhebungsantrag zunichtemacht und zeigt, dass die eingegangenen Verpflichtungen nicht zuverlässig umgesetzt werden. Hinzu kommt eine Arbeitsweise des Gemeinderates, die bisher durch Langsamkeit und dringende Einberufungen ohne angemessene Planung gekennzeichnet war“, so die Fraktion.

Das Team K ist der Ansicht, dass die Mehrheit die Verantwortung hat, die Arbeit des Rates mit Ernsthaftigkeit, Kontinuität und Transparenz zu führen, damit der Gemeinderat solide und effizient arbeiten kann.

„Wir weisen den Vorwurf des mangelnden Respekts gegenüber den Institutionen zurück; selbst wenn das Team K im Plenarsaal gewesen wäre, um seine Beschlussvorlage zu verteidigen, hätte die Mehrheit nicht über die nötige Zahl von Mitgliedern verfügt, um die rechtmäßige Zusammensetzung des Gremiums zu gewährleisten, da der Vizebürgermeister selbst im Urlaub ist“, so die Partei weiter.

„Aus diesen Gründen haben wir uns mit der gesamten Minderheit zu einer symbolischen Protestgeste zusammengeschlossen, die als Aufruf zu Konsequenz und Korrektheit in den institutionellen Beziehungen gedacht ist. Wir sind jedoch auch davon überzeugt, dass die Opposition in den geeigneten Gremien und mit politischen Inhalten ausgeübt werden muss. Aus diesem Grund werden wir heute Abend regelmäßig im Gemeinderat anwesend sein“, so die Sprecher des Team K abschließend.