Bozen – Einige Wochen sind seit dem Unglück des kurdischen Flüchtlingsbuben Adans vergangen, nun hat die Grüne Fraktion das Thema erstmalig wieder in den Landtag gebracht. „Leider lässt sich die Landesrätin nicht zu Klärung der Fakten bewegen. Bleibt wohl nur mehr der bereits eingeleitete Rechtsweg um endlich zu den notwendigen Klärungen zu gelangen, die die Politik nicht anstreben möchte“, lautet das Fazit der Grünen
Warum wurde die Familie nicht aufgenommen? Was hat in den internen Strukturen der Verwaltung nicht funktioniert? All diese Fragen brachten die Grünen im Landtag vor. „Es wäre eine Gelegenheit gewesen, Fehler offen zu benennen und Mängel anzusprechen. Nichts davon ist leider eingetroffen. Kein Wort der Selbstkritik, keine Klärung der Rechtsnormen und -prozeduren, bzw. Verantwortlichkeiten, welche zur Nichtaufnahme dieser Familie in den öffentlichen Strukturen geführt haben“, erklären die Grünen. In ihrer kurzen Beantwortung habe die Landesrätin lediglich die Aussagen der Pressekonferenz vom 10. Oktober wiederholte. Somit habe sie „einfach die ‚offizielle Version‘ der Geschehnisse zementiert“.
Der Landtagsabgeordnete Riccardo Dello Sbarba hakte mit einer weiteren Frage nach, in der er wissen wollte, ob der Landesrätin denn mittlerweile bekannt sei, dass vonseiten der Beauftragten des Sanitätsbetriebs für Flüchtlinge eine E-Mail vorliegt, in der diese ausdrücklich um die Aufnahme der Familie gebeten hatte. Dies sei bereits am 4. Oktober gewesen – drei Tage bevor der Junge tragisch ums Leben gekommen ist – und eine Woche vor der besagten Pressekonferenz des 10. Oktobers, in der die Landesrätin erklärt hatte, es hätte keine offiziellen Anfragen für Unterbringung seitens der Familie gegeben.
Neben dieser offiziellen Anfrage um Unterbringung habe die Verantwortliche in der genannten E-Mail auch daran erinnert, dass Adan an diesem Tag vom Krankenhaus entlassen werde und die Familie noch keinen Schlafpatz habe. In der beigelegten Entlassungsbescheinigung sei schwarz auf weiß gestanden, dass der Junge sich in einem schlechten Gesundheitszustand befindet, erklären die Grünen:
Dello Sbarba fragte nach, ob die Landesrätin denn wisse, dass es diese Email gäbe, ob das Land darauf geantwortet habe, und er wollte weitere Details wissen. „Die Landesrätin wich erneut aus, und meinte nur, dass diesen Informationen gerade nachgegangen werde und etwaige Neuigkeiten dann kommuniziert werden würden“, so die Grünen. Sie finden diese Art und Weise, auf Fragen zu reagieren, inakzeptabel.
„Das Land hat die Pflicht die Karten auf den Tisch zu legen und alle nötigen Maßnahmen zu ergreifen um hier Klarheit zu schaffen, sowohl von politischer als auch von administrativer Seite. Es ist untragbar, dass trotz allem was passiert ist, hier eine Mauer des Schweigens aufgebaut wird. Hoffen wir, dass die laufende Ermittlung nun die notwendige Klärung in die Wege leitet“, erklären die Grünen abschließend.
Von: mk
