Bozen – Zum Glück ist Arnold Schwarzenegger kein Moslem und zum Glück war Donald Trump damals nicht an der Macht. Wäre dem so gewesen, hätte es ein „I’ll be back“ wahrscheinlich nie gegeben.
Das Einreiseverbot für Geflüchtete aus allen Ländern sowie für Bürger aus dem Irak, Syrien, Iran, Libyen, Somalia, dem Sudan und dem Jemen betrifft unter anderem auch Menschen, die eine Greencard haben.
Trumps Traum von einer „Festung USA“ treibt das Land in Isolation und erinnert an ein dunkles Kapitel in der Vergangenheit: Wie viele Juden mussten sterben, die an einer Einreise in die USA zur Zeit des NS-Regimes scheiterten?
Dass nun auch einem Fünfjährigen die Einreise nicht erlaubt wurde, ist allerdings nicht nur aus humanitärer Sicht bedenklich. Das Dekret hat die USA in eine tiefe Verfassungs- und Identitätskrise gestürzt: Zollbeamte weigerten sich, einem Gerichtsurteil Folge zu leisten und hinderten legal Einreisende daran, mit ihren Anwälten zu sprechen. Das ist ein einmaliger Affront gegen die Unabhängigkeit der Justiz.
Trump gefährdet die Grundpfeiler der Demokratie. Unter ihm drohen die USA zu einem Land der puren Exekutive zu werden – mit einem Präsidenten, der per Dekret als Herrscher auftritt. Legislative, Judikative, Opposition und die Medien als demokratische Institutionen eines Landes werden von Trump einfach nur ver- oder missachtet.
Von: mk
