Rom – „Es braucht sobald als möglich den EU-Impfpass, um die Sommersaison zu retten. Ebenso müssen die Grundschulen und Kindergärten mit Hilfe von Schnelltests wieder geöffnet werden. Und vor allem sollten die Impfstoffe vorrangig an ältere Menschen verabreicht werden“, forderte Julia Unterberger, Vorsitzende der Autonomiegruppe, bei der Debatte im Senat zum morgigen EU-Gipfel gegenüber Ministerpräsident Mario Draghi.
Die Corona-Pandemie stelle das europäische Projekt, dessen eigentliche Aufgabe nicht im Krisenmanagement liegt, auf eine harte Probe, so Unterberger. „Jene, die kurzfristig eine pro-europäische Haltung für sich entdeckt hatten, kehren nun wieder in alte Muster zurück und machen Europa zum Sündenbock für alle Probleme. Sie vergessen dabei, dass es die EU ist, welche über den ‚Recovery Fund‘ beträchtliche Finanzmittel für den Wiederaufbau bereitstellt. Es stimmt schon, bei den Impfungen hätte vieles besser funktionieren können. Aber wenn wir wirklich ein erfolgreicheres Europa wollen, dann müssen wir auf mehr Integration setzen und mehr Souveränität aufgeben. Also genau das Gegenteil von dem, was die Kritiker wollen: Sie möchten nichts geben, aber noch mehr nehmen!“, betont die SVP-Senatorin.
Europa sei nicht schuld daran, wenn AstraZeneca den Verpflichtungen bei der Impfstofflieferung nicht nachkomme und 33 Dosen pro 1.000 Einwohner abgebe, während es für Großbritannien 210 seien. „Europa hat sich bis jetzt an alle vertraglichen Verpflichtungen gehalten. Jetzt ist es richtig darüber nachzudenken, die Exporte in jene Länder zu verbieten, die das nicht tun. Mit den gestern eingetroffenen Impfdosen müssen wir endlich den Rückstand bei den Über-80-Jährigen aufholen. Südtirol liegt bei diesen mit einer Impfrate von 66 Prozent an der Spitze in Italien. Wir können aber nicht akzeptieren, dass in einigen Regionen nur 28 Prozent der älteren Menschen geimpft wurden, weil anderen der Vorrang gegeben worden ist. Dies geht zu Lasten der Gesundheit der Schwächsten und es wirft auch ein schlechtes Licht auf den Föderalismus“, erklärt Unterberger.
„Ich vermisse in Italien die Diskussion über Corona-Selbsttests, die beispielsweise in Südtirol das Wiederöffnen von Schulen und bald auch das Ausüben anderer Aktivitäten erlaubt. Zu begrüßen ist der europäische Pass, der als eine Art ‚Green Card‘ an Geheilte, Getestete und Geimpfte ausgegeben werden soll. Es muss sich um eine einheitliche Maßnahme für ganz Europa handeln, der es den Menschen ermöglicht, wieder ohne Quarantäne die Grenzen zu überschreiten. Dadurch wird auch die Wirtschaft wieder in Gang gebracht, und die durch die Pandemie eingeschränkten Freiheiten werden wieder zurückgegeben. Ich bin der Meinung, dass diesbezüglich der Vorwurf der Diskriminierung unbegründet ist. Es gibt keine rechtliche Grundlage denen, die für sich und andere keine Gefahr mehr darstellen ihre verfassungsmäßig garantierten Rechte vorzuenthalten“, erklärt Unterberger.
Von: mk
