Von: mk
Bozen – Zu Beginn der Sitzung im Landtag am Dienstag unterrichtete Präsident Roberto Bizzo das Plenum vom Rücktrittsschreiben Dieter Stegers, der zum Senator gewählt worden ist. Oswald Schiefer (SVP) dankte Steger für seine Arbeit. Er sei ein guter Fraktionsvorsitzender gewesen, wobei er eine Fraktion mit 17 Mitgliedern zu leiten gehabt habe. Er habe Diplomatie und Beharrlichkeit gezeigt und aus der Fraktion eine Gruppe gemacht, die zusammengehalten habe.
Dieter Steger (SVP) erklärte, es spiele bei diesem Abschied ein bisschen Wehmut mit. Er dankte seiner Fraktion für den Zusammenhalt, den Fraktionsmitarbeitern für ihren Einsatz und auch den anderen Abgeordneten. Wenn er manchmal auch harte Worte verwendet habe, so habe er dabei niemanden verletzen wollen. Steger dankte auch dem Generalsekretär und den Mitarbeitern des Hauses. Er habe sich bemüht, die Debatten mit Respekt vor den anderen zu führen, denn der Landtag sei auch ein Aushängeschild dieses Landes, das von außen beobachtet werde, auch von der Jugend. Für ihn beginne nun ein neues Abenteuer, auf da er sich freue. Er werde aber manchmal mit Wehmut an den Landtag zurückdenken, wo die Dinge überschaubarer seien. Steger wünschte schließlich allen alles Gute für ihre politische Arbeit.
Andreas Pöder (BürgerUnion) wünschte Steger eine glückliche Hand bei allem, was er in Rom für das Land erreichen wolle. Für manche harte Debatten brauche sich Steger nicht zu entschuldigen, das gehöre zum Landtag. Steger sei auch als Präsident sehr umsichtig gewesen. Besonders erwähnte Pöder Stegers Gesetz zur Bekämpfung der Spielsucht, mit dem er Spuren hinterlassen habe.
Elena Artioli (Team Autonomie) bemerkte, dass Steger bereits beim ersten TV-Auftritt auf der römischen Bühne, nach den Beratungen mit Präsident Mattarella, eine gute Figur gemacht und die Autonomie verteidigt habe. Steger sei der Richtige, um Südtirol in Rom zu vertreten.
Ulli Mair (Freiheitliche) lobte Stegers Arbeit als Landtagspräsident, bei der er der Opposition auf Augenhöhe begegnet sei. Sie wünsche ihm in Rom eine gute Arbeit und hoffe, er sei, anders als einer seiner Vorgänger, auch für die Opposition kontaktierbar. Vielleicht gelinge es ihm, wichtige Kompetenzen wie die Steuern oder die Einwanderung nach Südtirol zu holen. Und er solle sich von Unterberger nicht unterbuttern lassen.
Florian Mussner (SVP) dankte Steger auf Ladinisch für seinen Einsatz auch für die ladinische Sprachgruppe und wünschte ihm gute Arbeit.
Auch Landtagspräsident Bizzo reihte sich unter die Gratulanten ein. In Rom sei es wichtig, mit einer Stimme zu reden. Er überreichte Steger schließlich eine Miniatur des Plattner-Freskos, das die Abgeordneten bei jeder Sitzung vor Augen haben. Der Rücktritt wurde einstimmig angenommen.
Anschließend teilte Präsident Bizzo mit, dass Otto von Dellemann der nichtgewählte Kandidat mit den meisten Stimmen auf der SVP-Liste war. Er bat ihn in den Saal und erklärte ihn zum Abgeordneten. Otto von Dellemann legte seinen Eid auf die Verfassung ab.
Durch den Rücktritt von Steger waren auch Nachbesetzungen in verschiedenen Gremien nötig. Für den III. Gesetzgebungsausschuss schlug Oswald Schiefer den neuen Abgeordneten von Dellemann vor, der einstimmig gewählt wurde. Für den I. Gesetzgebungsausschuss wurde ebenfalls, auf Schiefers Vorschlag, von Dellemann gewählt. In die interregionale Kommission für den Dreier-Landtag wurde Oswald Schiefer gewählt, in die paritätische Kommission für den Haushalt Christian Tschurtschenthaler, in die 137-er Kommission wiederum Oswald Schiefer.
Vor dem Übergang zur Fragestunde, erkundigte sich Riccardo Dello Sbarba, warum der Antrag Bizzos zum Schulkalender, der auf der Tagesordnung monatelang unter den Anträgen der Mehrheit gereiht war, nun unter den Oppositionsanträgen aufscheine. Das sei nur ein Fehler, betonte Präsident Bizzo, er bleibe bei der Mehrheit. Das bedeute, dass Bizzo weiterhin zum Koalitionsabkommen stehe, stellte Alessandro Urzì fest.
