Weitere Anhörung im Signa-Spendenausschuss

Von: mk

Bozen – Der Signa-Spendenausschuss des Südtiroler Landtages ist am heutigen Dienstagnachmittag unter dem Vorsitz von Andreas Colli zusammengetreten.

Auf der Tagesordnung standen u.a. drei Anhörungen. „Stattgefunden hat letztlich nur eine. Denn Heinz Peter Hager hat sich entschuldigt und begründet, dass er aufgrund des noch laufenden Strafverfahrens gegen ihn nicht im Untersuchungsausschuss angehört werden wolle; wir haben beschlossen, ihn erneut einzuladen, sobald dieses abgeschlossen ist. Der Journalist Lorenzo Barzon dagegen hat über seinen Anwalt ausrichten lassen, dass er sich nicht äußern wolle“, führte Colli im Anschluss an die Ausschusssitzung aus.

Angehört wurde indes der Journalist Christoph Franceschini. „Er hat uns seine Version der Spendenaffäre geschildert, die seiner Meinung nach von Kreisen inszeniert wurde, die Landeshauptmann Arno Kompatscher schaden wollten“, berichtete Colli. Die Anhörung Franceschinis habe mehr als eine Stunde gedauert und „war sehr umfassend und die interessanteste, die wir bisher im U-Ausschuss hatten“, so Colli.

Behandelt wurde zudem der Tagesordnungspunkt „Unzulässigkeit der Aufnahme des Informationsschreibens zur Ermittlung ‚Romeo‘ in die Unterlagen des Untersuchungsausschusses und anschließende Rückgabe des Informationsschreibens an den Abgeordneten Knoll“.

„Zur möglichen Aufnahme haben wir zwei negative Gutachten erhalten: eines der Staatsanwaltschaft Trient, das besagt, dass die Unterlage im Ausschuss nicht verwendet werden darf, und ein sehr ausführliches des Rechtsamtes des Landtages, das ebenso zum Schluss kommt, dass das Dokument nicht herangezogen werden darf”, sagte Colli. Der Ausschuss habe deshalb mehrheitlich für die Rückgabe des Informationsschreibens an den Landtagsabgeordneten Sven Knoll gestimmt. „Wenn er es nicht zurücknehmen wird, wie er angekündigt hat, werde ich die Unterlagen vernichten“, so Colli.

Der Signa-Spendenausschuss wird am 24. Februar 2026 wieder zusammentreten, geplant ist die Anhörung drei weiterer Personen. „Dann haben wir alle vorgesehenen Maßnahmen durchgeführt und wollen uns am 17. März zur Abschlussdiskussion treffen”, so Ausschussvorsitzender Colli.