Von: ka
Bozen – Vorbei sind die schönen Zeiten, als die Sammelpartei wenige Stunden nach der Wahl sich mit dem PD friedlich an einem Tisch setzte und mit ihm Posten und Programme austauschte. 2018 hingegen ist alles anders. Noch nie war eine Koalitionsbildung in Südtirol so umstritten. Noch nie wurde eine Petition ins Leben gerufen, um eine Koalition zu verhindern.
Verwunderlich ist das aber nicht. Ganz gleich, welche Braut die SVP, an deren Gewand heute Unterstützer der Petition und sogar römische Minister zerren, für eine Koalition auserwählt, handelt es sich dabei um eine Richtungsentscheidung. Weil beide potenziellen Partner zum Preis einer Heirat selbst auf zentrale Punkte in ihrem Programm verzichten wollen, befindet sich das Edelweiß an sich in einer komfortablen Position. Aber intern ist der Ärger groß. Der Riss geht quer durch die Sammelpartei.
Der twitternde Innenminister, der über eine angebliche Vergewaltigung, die sich später als versuchte sexuelle Belästigung herausstellte, polterte, erleichtert der SVP ebenfalls nicht die Entscheidungsfindung. Aber trotz der Eskapaden ihres Chefs, ihrer unangenehmen Freunde in Europa und trotz des finanziellen Harakirikurses der von der Lega mitgeführten Regierung in Rom scheinen, so rauscht es im Walde, die Leghisti gegenüber dem Gegenangebot von PD-Grünen die besseren Karten zu besitzen.
Will die Lega, die – Unterschriften hin und Petitionen her – den Großteil der Italiener in Südtirol hinter sich weiß, mitregieren, wird sie sich mäßigen müssen – angefangen vom Chef in Rom bis hinunter zum letzten Schreier im Gemeinderat.
Passiert dies nicht, wird die Sammelpartei überlegen müssen, mit wem sie hier eine Koalition eingeht oder könnte – sollte in den nächsten Monaten der ganze Laden in die Luft fliegen – sogar gezwungen sein, mitten in der Legislatur den Partner zu wechseln. Letzteres wäre ein Novum in der Landespolitik.
Das Ringen um eine Koalition in Bozen wird im Ringen um Italiens Haushalt zwischen Brüssel und Rom und im Ringen um den Brexit zwischen Brüssel und London kaum wahrgenommen. Allerdings nimmt der Haushaltskonflikt zwischen Italien und Europa immer schärfere Töne an – Töne, die bis in den Landtag und bis in die Bildung der neuen Landesregierung hineinstrahlen.
