Abgelehntes Gehältergesetz im Regionalrat

“Wer von den Abgeordneten, die zugestimmt haben, verzichtet auf die Hälfte des Gehaltes?”

Freitag, 17. März 2017 | 13:30 Uhr

 

Bozen – Der Regionalratsabgeordnete Andreas Pöder (Fraktion Team Autonomie – BürgerUnion) verweist im Zusammenhang mit dem abgelehnten Politikergehältergesetzentwurf der Acli im Regionalrat auf das Regionalgesetz Nr. 5 vom Mai 2016, mit dem es den Abgeordneten frei gestellt wird, auf das Gehalt oder ein Teil des Gehaltes zu verzichten.

“Im Regionalrat haben einige Abgeordneten für das Gehaltskürzungsgesetz der Acli gestimmt, wohl wissend, dass nicht einmal die Acli-Führung selbst mehr hinter dem Gesetzesvorschlag steht und die große Mehrheit des Regionalrates den Gesetzentwurf ablehnen wird. Die Frage ist nun, ob diejenigen, die für den Gesetzentwurf gestimmt haben, nun die vom Regionalgesetz Nr. 5/2016 vorgesehene Bestimmung in Anspruch nehmen, auf das Gehalt oder einen Teil des Gehaltes zu verzichten. Und ich meine, wirklich zu verzichten und es sich nicht überweisen zu lassen sondern im Haushalt des Regionalrates zu belassen. Ich habe gegen den Acli-Gesetzentwurf gestimmt. Wer allerdings überzeugt ist, sich das Geld nicht zu verdienen, kann also problemlos verzichten”, so Pöder.

Von: luk

Bezirk: Bozen

Kommentare

Hinterlasse einen Kommentar

1 Kommentar auf "“Wer von den Abgeordneten, die zugestimmt haben, verzichtet auf die Hälfte des Gehaltes?”"


Sortiert nach:   neuste | älteste | Relevanz
Gredner
Gredner
Tratscher
11 Tage 18 h

Nein Andreas, die paar hatten nicht abgestimmt um sich das Gehalt zu kürzen, sondern um es für ALLE zu kürzen. Es besteht somit kein Grund nur bei sich selbst einzusparen – das wäre ungerecht.

wpDiscuz