Von: APA/Reuters/AFP

Die französische Nationalversammlung hat angesichts wachsender Sorgen über Online-Mobbing und Risiken für die psychische Gesundheit ein Gesetz zum Verbot von sozialen Medien für Kinder unter 15 Jahren gebilligt. Die Abgeordneten stimmten am späten Montagabend mit 116 zu 23 Stimmen für den Gesetzentwurf. Dieser geht nun zur weiteren Beratung an den Senat, bevor eine Schlussabstimmung im Unterhaus erfolgt. Präsident Emmanuel Macron will das Verbot im September umsetzen.

Dann beginnt in Frankreich wie auch hierzulande das neue Schuljahr. Zuvor hatte Macron Social Media als einen der Gründe für die Gewalt unter jungen Menschen genannt. “Die Emotionen unserer Kinder und Jugendlichen sind nicht zu verkaufen und dürfen nicht manipuliert werden – weder durch amerikanische Plattformen noch durch chinesische Algorithmen”, betonte Macron in einem am Samstag veröffentlichten Video. Er setzt sich nachdrücklich für die Reform ein.

In Frankreich gibt es eine breite politische und öffentliche Unterstützung für die Einschränkung des Zugangs für Minderjährige zu diesen Medien. “Mit diesem Gesetz setzen wir eine klare Grenze in der Gesellschaft und sagen, dass soziale Medien nicht harmlos sind”, sagte die Abgeordnete Laure Miller bei der Vorstellung des Entwurfs. “Unsere Kinder lesen weniger, schlafen weniger und vergleichen sich mehr miteinander.”

Mit einem Bann würde Frankreich dem Beispiel Australiens folgen, wo im Dezember ein weltweit erstes Verbot für unter 16-Jährige auf Plattformen wie Facebook, Snapchat, TikTok und YouTube in Kraft trat. Die Durchsetzung solcher Verbote kann sich jedoch schwierig sein. Die australische Regierung räumte ein, dass die Einführung ihres Verbots holprig verlaufen sei.

Das französische Gesetz würde die Plattformen verpflichten, den Zugang für junge Teenager durch Altersüberprüfungsmechanismen zu blockieren, die mit dem EU-Recht konform sind. Die Gesetzgebung weitet zudem ein bestehendes Verbot von Smartphones in Grund- und Mittelschulen auf Gymnasien aus.

Online-Enzyklopädien sollen von Verbot ausgenommen sein

Von dem Verbot ausgenommen sollen Online-Enzyklopädien wie Wikipedia und pädagogische Inhalte sein. Damit das Verbot tatsächlich greift, muss ein wirksames Altersverifizierungssystem eingeführt werden. Dies ist auf europäischer Ebene in Vorbereitung.

“Frankreich kann innerhalb eines Monats Vorreiter in Europa werden: Wir können das Leben unserer Jugendlichen und Familien verändern und vielleicht zugleich die Unabhängigkeit unseres Landes verbessern”, sagte der Fraktionsvorsitzende der Regierungspartei Renaissance, Gabriel Attal, am Montag dem Sender RTL.

Das Vorhaben hatte bereits vorhandene Spannungen zwischen Macron und seinem Ex-Premierminister Attal verstärkt, da sowohl die Regierung als auch die Regierungspartei jeweils einen eigenen Gesetzesvorschlag einbringen wollten. Schließlich einigten sich beide Seiten darauf, nur ein einziges Vorhaben zu unterstützen.

Laut einer Umfrage der Weltgesundheitsorganisation WHO vom vergangenen Jahr haben elf Prozent der Jugendlichen Schwierigkeiten, ihre Nutzung der Online-Netzwerke zu kontrollieren. Andere Untersuchungen fanden einen Zusammenhang zwischen übermäßiger Nutzung der Plattformen und Schlafproblemen, einem negativen Körperbild, schlechten Leistungen in der Schule sowie emotionalen Schwierigkeiten.