Von: APA/dpa
Im Kampf gegen eine Flut von Billigprodukten wollen die EU-Länder eine Abgabe auf Pakete aus Ländern außerhalb der Europäischen Union einführen. Wie hoch diese ausfallen soll, ist allerdings offen. Die vorgeschlagene Maßnahme ist Teil einer Reform der Zollunion, mit der unter anderem bisher zollfreie, günstige Waren aus Drittstaaten abgabepflichtig werden sollen. Auch aus Österreich kamen zahlreiche Rufe nach einem Vorgehen gegen die Billigstimporte von Fast Fashion und Co.
Unter anderem der Handelsverband und die Arbeiterkammer (AK) werden nicht müde, vor verschiedensten negativen Auswirkungen des Online-Einkaufens bei Temu, Shein und Co zu warnen. Gefordert wurden unter anderem Zölle ab dem ersten Einkaufseuro.
Kommission hatte bereits Reform vorgeschlagen
Vor rund zwei Jahren hatte die EU-Kommission eine entsprechende Reform vorgeschlagen. Ihrem Willen nach sollen zahlreiche Waren unter 150 Euro zollpflichtig werden. Bisher muss kein Zoll gezahlt werden, wenn der Warenwert unter 150 Euro liegt – Ausnahmen gibt es laut Kommission nur wenige – etwa für Tabak oder Parfüm. Bis jetzt profitieren etwa große Online-Marktplätze aus Fernost wie Temu und Shein von der Zollfrei-Regel.
Online-Handel hat in den vergangenen Jahren zu einer stark gestiegenen Anzahl von Lieferungen kleiner Warenpakete mit geringem Wert in die EU geführt. Laut EU-Kommission sind 2024 täglich rund zwölf Millionen Pakete in der EU angekommen – deutlich mehr als in den beiden Vorjahren.
Die Vorsitzende des Binnenmarktausschusses im EU-Parlament, Anna Cavazzini, hofft, dass der Zoll durch die Reform wieder besser aufgestellt ist und besser kontrollieren kann. “Giftige Teddybären oder Feuermelder, die kein Feuer entdecken, haben es damit schwerer, direkt in den Kinder- und Wohnzimmern zu landen”, so die Grünen-Abgeordnete.
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