USA und China verlängern Pause im Zollstreit

Von: APA/Reuters/dpa

Die USA und China haben die Pause im Zollstreit um weitere 90 Tage verlängert. Damit wird eine drohende Eskalation mit Zöllen von über 100 Prozent vorerst abgewendet, die ab Dienstag in Kraft getreten wären. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete eine entsprechende Anordnung, wie er auf der Plattform Truth Social mitteilte. Das chinesische Handelsministerium kündigte daraufhin an, ebenfalls die Verschärfung der Zölle für US-Waren für 90 Tage auszusetzen.

China werde seine Zölle auf US-Waren bei zehn Prozent belassen und Maßnahmen ergreifen, um nicht-tarifäre Handelshemmnisse für amerikanische Produkte zu beseitigen, teilte das Ministerium in einer Erklärung mit.

“Wir werden sehen, was passiert”, sagte Trump auf einer Pressekonferenz am Montag (Ortszeit). Die USA beabsichtigten, weiterhin Gespräche mit China zu führen, um Ungleichgewichte im Handel auszuräumen, hieß es. “Alle anderen Elemente des Abkommens bleiben unverändert”, schrieb Trump auf Truth Social.

Mögliches Treffen zwischen Trump und Xi in diesem Jahr

Ohne die Entscheidung wären ab Dienstag Zölle von mehr als 100 Prozent auf Waren des jeweils anderen fällig geworden. Beide Seiten hatten im Mai nach Gesprächen in Genf ihre geplanten Aufschläge – 145 Prozent für chinesische Importe in die USA, 125 Prozent für US-Einfuhren in die Volksrepublik China – zunächst um 90 Tage ausgesetzt.

Vorerst bleiben die bestehenden Abgaben von 30 Prozent auf chinesische Importe und zehn Prozent auf US-Einfuhren in Kraft. Die Frist bis zum 10. November soll nun für weitere Verhandlungen genutzt werden, um grundlegende Differenzen in den Handelsbeziehungen auszuräumen. Beobachtern zufolge ebnet der Aufschub den Weg für ein mögliches Treffen zwischen Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping noch in diesem Jahr. Ein direktes Gespräch der beiden Staatschefs gilt als entscheidend, um über technische Details hinaus politische Leitlinien abzustecken.

Streit dreht sich nicht nur um Zölle selbst

Die Spannungen zwischen den beiden Ländern gehen dabei weit über die Frage von Zöllen hinaus. Peking kritisiert die US-Exportkontrollen für Halbleiter und KI-Chips, die chinesischen Unternehmen den Zugang zu moderner Technologie erschweren. Washington wiederum wirft China vor, bestimmte Rohstoffe gezielt zurückzuhalten.

Erst am Montag hatte Trump Medienberichte bestätigt, wonach die US-Regierung einen Anteil von 15 Prozent bei Verkäufen von KI-Chips der amerikanischen Konzerne Nvidia und AMD nach China kassiert. Er sagte, dass er von Nvidia-Chef Jensen Huang zunächst sogar 20 Prozent verlangt habe – “für das Land”.

Trotz der harten Töne sendeten zuletzt beide Regierungen Signale der Annäherung. China zeigte sich offen für Fortschritte. In einem Leitartikel der staatlichen “Volkszeitung”, dem Sprachrohr der Kommunistischen Partei, hieß es, Peking sei bereit, mit Washington substanzielle Fortschritte zu erzielen. China setze weiter auf einen konstruktiven Dialog.

Anders als viele andere Staaten reagierte China auf die von den USA unter Trump eingeführten Strafzölle von Anfang an mit unmittelbaren Gegenzöllen. Peking verzichtete auf einseitige Zugeständnisse und setzte stattdessen konsequent auf entsprechende Vergeltungsmaßnahmen.