Von: luk
Bozen/Rom – Seit über einem Jahr stehen Italiens Radargeräte und Speedcheck-Boxen still, und das nicht etwa aus technischen Gründen, sondern wegen eines höchstgerichtlichen Urteils, das im März 2024 für Wirbel sorgte.
Das Kassationsgericht gab einer Klage statt, die die rechtliche Grundlage vieler Geräte anzweifelte. Demnach reicht eine einfache Zulassung nicht mehr aus, die Blitzer müssen auch homologiert, also offiziell genehmigt und geprüft sein.
Ein herber Schlag für viele Gemeinden: Die Radarboxen waren nicht nur Mittel zur Verkehrsberuhigung, sondern auch verlässliche Einnahmequelle. Millionen flossen Jahr für Jahr in die Gemeindekassen. Dieses Geld fehlt nun.
Der italienische Gemeindeverband suchte deshalb kürzlich das Gespräch mit Verkehrsminister Matteo Salvini, um eine pragmatische Lösung zu finden. Doch das Treffen blieb ergebnislos. Die Unsicherheit bleibt, ebenso wie die inaktiven Blitzer, von denen viele mittlerweile wieder abgebaut wurden.
Trotzdem ist das Gefühl völliger Narrenfreiheit auf Italiens Straßen fehl am Platz. Wie die Ortspolizei Karneid gegenüber ORF Südtirol Heute betont, wird weiterhin kontrolliert – nur eben auf andere Weise.
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