Rom – Das Waffenarsenal der italienischen Ordnungshüter wird reicher. Am Mittwoch wurde ein Dekret unterzeichnet, das Polizeikräften den Einsatz von Elektroschockpistolen erlaubt. Vorerst handelt es sich um eine Testphase in elf italienischen Städten. Neben Mailand und Neapel sollen auch Ordnungshüter in Turin, Bologna, Florenz, Palermo, Catania, Padua, Caserta, Reggio Emilia und Brindisi Elektroschocker tragen.
Innenminister Matteo Salvini sprach von einem „wichtigen Mittel zur Abschreckung“. Neben der Staatspolizei werden auch die Carabinieri und die Finanzpolizei probeweise mit Elektroschockpistolen ausgerüstet.
Vorerst sollen insgesamt 30 Geräte angekauft werden. Die Testphase folgt einem klaren Regelwerk, das von einem behördenübergreifenden Team eigens ausgearbeitet wird und nach dessen Leitlinien die Nutzerinnen und Nutzer der Elektroschockpistolen ausgebildet werden.
Laut dem Ressorts für öffentliche Sicherheit handelt es sich bei Elektroschockpistolen um eine „eigene Waffe“, die mittels Stromschläge den Gegner bewegungsunfähig macht. Als ideale Distanz zum Zielobjekt wird ein Abstand von drei bis sieben Metern angegeben.
Die Ordnungshüter müssen bei einem Einsatz die Waffe demnach erst zeigen, um die Zielperson dazu zu bewegen, vom unerwünschten Verhalten abzulassen. Sollte dies fehlschlagen, darf „gefeuert“ werden. Allerdings müssen die Polizeikräfte auch den Kontext der Situation und die Risiken einschätzen, wenn die Zielperson stürzt.
Außerdem müssen „sichtbare Anzeichen von Verletzbarkeit“ berücksichtigt werden, wie etwa im Fall einer Frau, die schwanger ist.
Salvini verwies auf die positiven Erfahrungen, die andere Länder wie die USA, England, Frankreich und die Schweiz mit Elektroschockpistolen gemacht hätten. Er bezeichnete die Geräte als hilfreiches Instrument zur Unterstützung.
Weltweit werden Elektroschockpistolen laut Angaben des Innenministeriums in rund 107 Ländern von den Polizeibehörden benutzt – in Europa unter anderem auch in Finnland, Deutschland, Tschechien und Griechenland.
Von: mk
