Wiederaufbaufonds: Ministerinnen von Italia Viva enthalten sich

Kommt es zum Bruch mit Renzi?

Mittwoch, 13. Januar 2021 | 08:26 Uhr

Rom – In Rom steht der Zusammenhalt der Regierungskoalition auf dem Prüfstand. Wie berichtet, steht Ministerpräsident Giuseppe Conte seit Wochen unter Beschuss. Besonders Italia-Viva-Chef Matteo Renzi wirft dem parteilosen Premier vor, die Gelder aus dem Wiederaufbaufonds der EU nicht richtig einzusetzen.

Bei der Abstimmung in der Nacht haben sich die zwei Ministerinnen Teresa Bellanova und Elena Bonetti von Italia Viva wie angekündigt der Stimme enthalten.

Renzi droht, seien Ministerinnen von der Regierung abzuziehen und mit seiner Bewegung in die Opposition abzuwandern. Beobachtern zufolge sind Neuwahlen aber eher unwahrscheinlich. Stattdessen wird davon ausgegangen, dass Conte eine neue Mehrheit findet und seine Dritte Regierung in der laufenden Legislatur anführen wird – dieses Mal ohne den Ex-Premier.

Renzi wollte zusätzliches Geld für den Wiederaufbau des Landes verplanen und Mittel dafür aus dem europäischen Fonds zur Staatenrettung anzapfen. Conte hat dies abgelehnt.

Von: mk