Richter haben sich mit Volksabstimmungen befasst

Verfassungsgericht lässt Cannabis-Referendum nicht zu

Samstag, 19. Februar 2022 | 08:16 Uhr

Rom – Das Verfassungsgericht in Rom hat den Antrag eines Referendums zur Legalisierung von Cannabis für unzulässig erklärt.

Grund dafür ist: In diesem Referendum ging es nicht nur um Cannabis, sondern auch um andere Rauschmittel.

Weitere fünf Volksabstimmungen, die alle das Justizwesen betreffen, dürfen laut Verfassungsgericht hingegen stattfinden.

Zuvor hatte das Verfassungsgericht auch ein Referendum zur Sterbehilfe abblitzen lassen und damit heftige Diskussionen ausgelöst.

Von: mk