Von: luk
Rom – Die rechtslastige Regierung unter Premierministerin Giorgia Meloni ist auf der Zielgeraden. Am Dienstag hat sie die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer mit 235 von 400 Stimmen gewonnen. Wie berichtet und zuvor angekündigt, haben sich die drei SVP-Abgeordneten der Stimme enthalten und nicht mit “Nein” abgestimmt.
Heute steht die Vertrauensabstimmung in der zweiten Parlamentskammer – dem Senat – auf der Tagesordnung. Allerdings wird hier die Autonomiegruppe im Senat laut Medienberichten nicht einheitlich abstimmen. Während sich die beiden SVP-Senatoren der Stimme enthalten werden, hat Luigi Spagnolli sein “Nein” zur Regierung Meloni angekündigt. Er ist demnach der einzige Parlamentarier aus Südtirol, der der Regierung Meloni explizit das Vertrauen verwehrt.
Die Sitzung im Senat beginnt um 13.00 Uhr.