Rom – Nach sieben Jahren steht in Italien wieder die Wahl des neuen Staatspräsidenten an. Heute wurde vom Präsident der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, der Wahlbeginn festgelegt. Das Parlament wird demnach für den 24. Jänner zusammengerufen.
Die Abgeordneten beider Parlamentskammern nehmen am Wahlakt teil, außerdem sind pro Region zwei Vertreter als sogenannte Wahlmänner zugegen.
Die Region Trentino Südtirol wird im Regionalrat drei Wahlmänner bestimmen – zwei von der Mehrheit, wobei einer deutscher Muttersprache sein wird. Ein dritter Wahlmann wird von der Opposition ernannt. Auch dieser wird voraussichtlich italienischer Muttersprache sein. Landeshauptmann Arno Kompatscher erklärt, dass dies in etwa die Verteilung der Sprachgruppen in der Region entspricht, berichtet die Nachrichtenagentur Ansa.
Für die Wahl des Staatspräsidenten braucht es in den ersten beiden Wahlgängen eine Zweidrittelmehrheit. Beim dritten Wahlgang ist nur mehr die absolute Mehrheit vonnöten.
Noch ist unklar, wer neuer Staatspräsident wird. Sergio Mattarella hat angekündigt, nicht für eine weitere Amtszeit zur Verfügung zu stehen. Die Fünf-Sterne-Bewegung macht dennoch Druck für seine Wiederwahl. Zur Diskussion steht außerdem Ministerpräsident Mario Draghi. Wird er neuer Staatspräsident, dann braucht Italien einen neuen Ministerpräsidenten. Auch Silvio Berlusconi wird immer wieder gennant und hat selbst seine Bestrebungen bekräftigt.
Von: luk
