Petitionsausschuss spricht mit Gesetzgebungsausschuss

Besuch vom Landtag Rheinland-Pfalz

Freitag, 08. September 2017 | 17:23 Uhr

Bozen – Eine Delegation des Petitionsausschusses des Landtags von Rheinland-Pfalz – mit Landtagsvizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund, dem Vorsitzenden Fredi Winter und dem stellvertretenden Bürgerbeauftragten Hermann-Josef Linn – traf sich heute mit Mitgliedern des I. Gesetzgebungsausschusses im Südtiroler Landtag. Empfangen wurden sie von der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Veronika Stirner und den Ausschussmitgliedern Myriam Atz Tammerle, Brigitte Foppa, Tamara Oberhofer und Oswald Schiefer.

Das Gespräch zwischen den beiden Delegationen drehte sich um Kernthemen der Demokratie, von der direkten Demokratie über die Arbeitsweise der Landesparlamente bis zum Arbeitspensum der Abgeordneten. Vor allem die Unterschiede wurden detailreich herausgearbeitet. So hat der Landtag Rheinlandpfalz 101 Abgeordnete und nur 5 Fraktionen, die Redezeiten sind nach Größe der Fraktionen kontingentiert, die Hauptarbeit findet in den (öffentlichen) Sitzungen der Ausschüsse statt. Als unangenehme Gemeinsamkeit wurde das derzeit nicht optimale Ansehen der Politik festgestellt – „jeder Euro gilt als Verschwendung“. Gemeinsame Sichtweisen gab es auch zur direkten Demokratie, welche die repräsentative ergänzen, aber nicht ersetzen könne.

Der Petitionsausschuss ist für Bürgereingaben zuständig, die Beschwerden der Bürger gegenüber der öffentlichen Verwaltung beinhalten oder auf eine Änderung von Gesetzen oder Verordnungen abzielen. Erstere werden zunächst vom Bürgerbeauftragten (Volksanwalt) bearbeitet.

Zusammen mit dem Bürgerbeauftragten Dieter Burgard traf sich der Petitionsausschuss gestern auch mit Südtirols Volksanwältin Gabriele Morandell.

Von: mk

Bezirk: Bozen

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