Pöder warnt vor SVP-Vorschlag

BürgerUnion: „Nein zur Mogel-Direktwahl des Landeshauptmannes“

Freitag, 23. September 2016 | 13:11 Uhr

Bozen – Als “Mogel-Direktwahl des Landeshauptmannes” bezeichnet der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, der in der SVP diskutierte Vorschlag, den Wählern den Namen des Landeshauptmannkandidaten nur in Verbindung mit dem Parteizeichen vorzulegen.

“Damit ändert sich zum bisherigen System kaum etwas, außer, dass man künftig den Namen des Spitzenkandidaten oder Landeshauptmannkandidaten nicht mehr hinschreiben müsste, sondern der schon auf dem Stimmzettel neben dem Parteizeichen abgedruckt wäre”, so Pöder.

“Wenn schon müsste die Direktwahl es einem Wähler ermöglichen, den Landeshauptmannkandidaten unabhängig vom Parteizeichen zu wählen. Die von der SVP geplante Direktwahlform ist eine demokratiepolitische Mogelpackung, ähnlich der Bürgermeisterwahl in den größeren Städten. Der Landeshauptmannkandidat oder Spitzenkandidat müsste sich dann überhaupt keiner Wahl mehr stellen, bisher musste er doch noch eine ansehnliche Zahl an Vorzugstimmen erhalten, um seinen Führungsanspruch zu legitimieren. Künftig würde eine Partei durch das Abdrucken des LH-Kandidatennamens auf dem Stimmzettel zudem noch einen zusätzlichen Landtagskandidaten ins Rennen schicken können, weil der LH nicht mehr als einer von (bisher) 35 Kandidaten einer Parteiliste gilt”, erklärt Pöder.

Von: mk

Bezirk: Bozen