Bozen/Rom – Dass Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati in elf Monaten nicht weniger als 124 Mal das ihr zur Verfügung stehende Staatsflugzeug genutzt hat, sorgt in Italien für Aufruhr. Verständlich nach über einem Jahr im Kampf gegen die Pandemie.
Menschen haben ihre Jobs verloren, Unternehmer mussten ihre Betriebe zusperren, Corona-Hilfsmaßnahmen kommen nicht überall rechtzeitig an. Die Nutzung des staatlichen Flugzeugs steht zwar in Einklang mit dem Gesetz. Ob ein solches Handeln moralisch richtig ist, steht jedoch auf einem anderen Blatt.
Im Tumult der Krise ist allerdings auch das Ergebnis vom Referendum im September 2020 zur Verkleinerung der Parlamentskammern in den Hintergrund geraten. Neben Plänen, den Senat in eine Kammer der Regionen umzuwandeln und sich vom schwerfälligen Zweikammersystem zu verabschieden, soll die Verschlankung die Politik in Rom leistungsfähiger machen.
Die Verfassungsänderung wurde mit deutlicher Mehrheit angenommen und sieht die Verringerung der Kammerabgeordneten von 630 auf 400 und der Senatoren von 315 auf 200 vor.
Eine Umsetzung steht allerdings noch aus. Dabei hat gerade die Corona-Krise gezeigt: Ohne den starken Mann beschwören zu wollen, könnte man auf so manche Abgeordnete durchaus verzichten. Auf einige sicher mehr als auf andere.
Von: mk
