Klare Verfahrensabläufe garantieren Rechtssicherheit

“Gegen Schottergrube Sarns”

Mittwoch, 19. Januar 2022 | 16:30 Uhr

Bozen – Die Eisacktaler SVP-Landtagsabgeordneten Magdalena Amhof, Paula Bacher und Helmut Tauber sprechen sich dezidiert gegen die Errichtung einer Schottergrube in Sarns aus. „Wir können diesem Projekt keine Vorteile abgewinnen und wollen das betreffende Gebiet als Naherholungszone erhalten“, sagen die Abgeordneten und stellen sich damit hinter die Entscheidung der Stadtgemeinde Brixen. Die Verwaltungsabläufe, die Transparenz, Qualität und Rechtssicherheit garantieren, müssten jedoch eingehalten werden.

Die Gemeinde Brixen hatte Anfang November den Antrag für eine Schottergrube in Sarns klar abgelehnt. Abgesehen von der enormen Umweltbelastung, welche die Umsetzung dieses Projektes mit sich bringen würde, würde dieses auch eine Naherholungszone zerstören, die für viele Brixnerinnen und Brixner von großer Bedeutung ist. „Wir sind uns einig und wir werden alles tun, um diese Schottergrube zu verhindern. Alle bisher eingegangenen Gutachten sind negativ und sprechen für uns“, unterstreicht die Landtagsabgeordnete Paula Bacher, die die Thematik nur zu gut kennt und sich mehrmals als Brixner Gemeinderätin ganz klar gegen das Projekt ausgesprochen hatte. So wie Bacher hatte auch Amhof von Anfang an ihr eindeutiges Veto gegen die geplante Schottergrube eingelegt und erwartet sich nun das negative Gutachten der Dienststellenkonferenz im Umweltbereich, welches noch ausständig ist. „Ich bin zuversichtlich, dass auch die Einschätzung durch die Dienststellenkonferenz zu unseren Gunsten ausfallen wird und so der Widerstand der Gemeinde und der Anrainer Berücksichtigung findet. Dann ist das Thema hoffentlich vom Tisch“, betont Amhof.

Davon ist auch Helmut Tauber überzeugt. Er verweist allerdings darauf, dass bei der Errichtung von Schottergruben das Land einen klaren Ablauf einzuhalten habe und dazu gehöre eben auch die technische Einschätzung durch die Dienststellenkonferenz. „Die vorgesehenen Verfahrenswege müssen auf jeden Fall respektiert werden. Wir können der Landesregierung erst dann eine Empfehlung abgeben, sobald eine Entscheidung ansteht“, erklärt Tauber.

Amhof, Bacher und Tauber bezeichnen vorliegenden Beschlussantrag des Team K deshalb als “Augenauswischerei”. „Derartige Anträge können schon rein technisch nicht berücksichtigt werden, weil wir als Südtiroler Landtag keine Verwaltungsbeschlüsse machen können. Die Opposition weiß das sehr wohl und bringt damit nur Unruhe und Unsicherheit in die Reihen. Wir sollten in dieser Angelegenheit, in der wir alle dasselbe Ziel verfolgen, doch etwas mehr Fairness und Offenheit walten lassen“, wünschen sich die Eisacktaler Abgeordneten.

Von: luk

Bezirk: Bozen, Eisacktal