“Ist Sexualerziehung ab jetzt verboten?”

Von: luk

Bozen – In der aktuellen Fragestunde des Südtiroler Landtags ging es am Dienstag unter anderem um das Thema Sexualerziehung an Schulen. Die grüne Landtagsabgeordnete Brigitte Foppa wollte von der Landesregierung wissen, welche Auswirkungen der im italienischen Parlament diskutierte Gesetzentwurf Valditara auf Südtirol hätte. Der Entwurf sieht vor, Unterrichts- und Projektaktivitäten zum Thema Sexualität in Kindergärten, Grund- und Mittelschulen zu untersagen.

Foppa verwies darauf, dass der Änderungsantrag bereits von der zuständigen Bildungskommission der Abgeordnetenkammer angenommen worden sei, und fragte, ob und in welchem Umfang Südtirol die Bestimmungen umsetzen müsste und ob sich die Landesregierung gegen das Vorhaben wehren werde.

Landesrat Philipp Achammer stellte klar, dass derzeit noch kein endgültiger Gesetzestext vorliege. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, habe Südtirol aufgrund seiner sekundären Zuständigkeit im Bildungsbereich sechs Monate Zeit, die staatlichen Grundsätze in Landesrecht zu übernehmen. Wie das Land dabei konkret vorgehen werde, müsse entschieden werden, sobald das Gesetz tatsächlich in Kraft trete.

Achammer betonte zugleich, dass er die im Gesetzentwurf vorgesehene Einschränkung der Sexualerziehung ablehne. Auf Nachfrage erklärte er, dass die SVP-Vertreterinnen und -Vertreter in Rom bereits politisch interveniert hätten, um Südtirol mehr Handlungsspielraum zu sichern.

Foppa zeigte sich besorgt über die möglichen Auswirkungen des Gesetzes auf die emotionale und sexuelle Bildung in Südtirol und forderte, dass das Land „alles in seiner Kompetenz stehende“ tun müsse, um ein modernes, respektvolles Bildungsangebot aufrechtzuerhalten.