Klarer KPÖ-Sieg in Graz

Von: apa

Die KPÖ hat bei der Gemeinderatswahl in Graz am Sonntag erneut einen souveränen Wahlsieg eingefahren. Mit einem Plus von sieben Prozentpunkten kam die Partei von Bürgermeisterin Elke Kahr auf 35,8 Prozent Stimmanteil. Die SPÖ erlitt eine weitere Schlappe, während sich die Grünen trotz Verlusten vor der leicht erstarkten FPÖ halten konnten. Die ÖVP kam auf Platz zwei. Für die KPÖ ginge sich nun eine Koalition allein mit den Grünen aus.

Im vorläufigen Endergebnis (inkl. Wahlkartenprognose) kommt die ÖVP hinter den Kommunisten mit 25,2 Prozent erneut auf Platz zwei – vor Grünen und der FPÖ. Die SPÖ verlor 3,9 Prozentpunkte und fuhr mit 5,6 Prozent ein neuerliches historisches Tief ein. Für die ÖVP bedeutete das Ergebnis mit einem Minus von 0,8 Prozentpunkten quasi eine Stagnation. Die Grünen verloren zwar 2,4 Prozentpunkte, konnten sich aber mit 15 Prozent vor der FPÖ halten, die nur 1,4 Prozentpunkte zulegte und auf zwölf Prozent kam. Knapp hinter der verlustreichen SPÖ rangieren die NEOS: Die Liberalen büßten 0,5 Punkte ein und erreichten 4,9 Prozent.

Mehrheit für KPÖ und Grüne

Die KPÖ kommt damit auf 18 Mandate (+3), die ÖVP bleibt bei ihren 13 Sitzen. Die Grünen büßen zwei Mandate ein und kommen auf sieben Abgeordnete. Die FPÖ gewinnt ein Mandat dazu und hält nun bei sechs Sitzen. Die SPÖ wurde im Mandatsstand halbiert: Sie verliert zwei ihrer bisher vier Sitze. Mit den noch am Montag auszuzählenden restlichen Wahlkarten besteht laut den Hochrechnern noch eine minimale Chance, dass ein Mandat von der ÖVP wieder zu den Sozialdemokraten wandert.

Die Pinken ergattern so wie auch 2021 neuerlich zwei Mandate. Die aktuelle Koalition aus KPÖ, SPÖ und Grünen verfügt damit über eine Mehrheit von 27 Mandaten im 48 Sitze umfassenden Gemeinderat. Selbst nur mit den Grünen hätten die Kommunisten eine knappe Mehrheit von 25 Mandaten. Möglich, aber realpolitisch unwahrscheinlich wäre eine Zweierkoalition mit der ÖVP. Kahr kündigte am Wahlabend an, mit allen Parteien Gespräche führen zu wollen, was eine künftige Zusammenarbeit betrifft.

Wahlbeteiligung gesunken

Auch im Stadtsenat kommen KPÖ und Grüne mit vier Sitzen auf eine Mehrheit (3 KPÖ, 1 Grüne). Dort ebenfalls vertreten sind die Volkspartei mit zwei Stadträten und die Freiheitlichen mit einem. Die SPÖ hat keinen Regierungssitz. Im Wahlkampf hat SPÖ-Spitzenkandidatin Doris Kampus noch erklärt, dass sie ohne Sitz im Stadtsenat die Koalition in der jetzigen Form “jedenfalls nicht ein zweites Mal stützen” würde. Das Ziel, einen Stadtrat für die SPÖ zu ergattern, hat man jedoch klar verfehlt.

225.883 Personen waren wahlberechtigt, die Beteiligung lag bei 53,4 Prozent. Nach den 54 Prozent von 2021 ist dies – knapp – ein neuer Negativrekord.

Kahr: “Tausend Dank”

Kahr gab sich angesichts des Ergebnisses bescheiden und sagte “tausend Dank”. Ziel sei es gewesen, das letzte Ergebnis zu halten oder ein wenig dazuzugewinnen: “Aber in dem Ausmaß habe ich nicht damit gerechnet.” ÖVP-Spitzenkandidat Kurt Hohensinner freute sich über das gehaltene Ergebnis, die Grüne Judith Schwentner über die geglückte Aufholjagd. FPÖ-Spitzenkandidat René Apfelknab zeigte sich “sehr zufrieden” und verwies auf Kahrs Bonus als Bürgermeisterin. Die Grazer SPÖ-Spitzenkandidatin Doris Kampus sprach hingegen von einem “schmerzhaften Tag”. Der Spitzenkandidat der NEOS, Philipp Pointner, versprach weiter Kontrolle ausüben zu wollen.

Auf Bundesebene reagierte die KPÖ mit “Dankbarkeit und Demut”. Von einem “sehr schmerzlichen Ergebnis für die Grazer SPÖ” sprach SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim.

Fertig ausgezählt wird die Wahl am Montag, wenn noch etwa 3.000 bis 4.000 Wahlkarten berücksichtigt werden, die erst am Freitag oder danach eingelangt waren. Alle anderen sind schon am Sonntag mitgezählt worden. Laut Berechnungen von Foresight/ORF werden sie das Urnen-Ergebnis vom Sonntag nur mehr minimal verändern (Schwankungsbreite +/- 0,3 Prozentpunkte).