Bozen – Heute steht im Landtag eine für Südtirol wichtige Sitzung an: Die Abgeordneten behandeln den Gesetzentwurf zum Sonderweg Südtirols in der Coronakrise.
Das Landesgesetz beinhaltet vielfältige Lockerungen der bisherigen strikten Corona-Maßnahmen. Es liegen aber laut Medienberichten 50 Änderungsanträge vor. Die Landtagsabgeordneten wollen den ganzen Tag über und notfalls auch in einer Nachtsitzung am Gesetz arbeiten und es verabschieden. 24 Ja-Stimmen werden benötigt.
Nach einer positiven Abstimmung im Landtag muss es noch in Reinschrift gebracht werden und kann dann im Amtsblatt veröffentlicht werden. Dann tritt es in Kraft. Das wird voraussichtlich morgen Nachmittag der Fall sein.
Laut dem Gesetzesentwurf sehen die Regelungen so aus:
Ab Inkrafttreten des Gesetzes soll man sich in der Autonomen Provinz Bozen im ganzen Landesgebiet frei bewegen können. Dazu braucht es keine Eigenerklärung mehr. Dabei gelten aber die im Gesetz klar definierten Pflichten zur Einhaltung der Abstände sowie zum Schutz von Mund und Nase.
Mit Inkrafttreten des Gesetzes können alle Handelstätigkeiten sowie alle Produktionstätigkeiten in Industrie, Handwerk und Handel wieder aufgenommen werden. Das wird dann vermutlich am Samstag, den 9. Mai der Fall sein. Ab 11. Mai können auch alle anderen wirtschaftlichen Tätigkeiten (mit Ausnahme der Beherbergungsbetriebe) wieder aufgenommen werden.
Dienste an der Person (wie beispielsweise Schönheitspflege, Friseur) können ab 11. Mai wieder erfolgen.
Die Gastronomie (Verabreichung von Speisen und Getränken) kann ab 11. Mai wieder arbeiten.
Künstlerische und kulturelle Tätigkeiten (inklusive Öffnung der Museen und Bibliotheken) beginnen wieder am 11. Mai.
Ab 25. Mai sollen auch die Beherbergungs- und touristischen Tätigkeiten ihren Betrieb wieder aufnehmen.
Für alle wirtschaftlichen Tätigkeiten gelten präzise Sicherheitsvorschriften, die peinlichst einzuhalten sind.
Als große Herausforderung erachtet die Landesregierung, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu gewährleisten. “Wir werden alles unternehmen, um die Familien bestmöglich zu unterstützen”, sagt der Landeshauptmann. Eine für alle zufriedenstellende Lösung werde aber kaum möglich sein. Offenbar soll es ab 18. Mai wieder Kinderbetreuungsangebote geben – vermutlich aber in reduzierter Form.
Von: luk
