Laut Trump weitere US-Flotte Richtung Iran unterwegs

Von: APA/dpa/AFP

Nach Angaben von US-Präsident Donald Trump ist eine weitere US-Kriegsflotte Richtung Iran unterwegs. “Und übrigens, da ist noch eine andere schöne Armada, die gerade schön in Richtung Iran segelt”, sagte Trump bei einer Rede im US-Staat Iowa. Es war nicht sofort klar, ob Trump sich dabei auf den Flugzeugträger “USS Abraham Lincoln” und die ihn begleitenden Kriegsschiffe bezog, die am Montag bereits im Nahen Osten eingetroffen waren, oder auf andere Kräfte des US-Militärs.

Das zuständige Regionalkommando des US-Militärs (CENTCOM) kündigte unterdessen eine mehrtägige Luftwaffenübung im Nahen Osten an. Trump hat ein militärisches Eingreifen seines Landes im Iran wegen der Tötung Tausender Demonstranten bei den jüngsten Massenprotesten nicht ausgeschlossen.

Mit Blick auf die Führung der Islamischen Republik sagte Trump in Iowa: “Ich hoffe, dass sie ein Abkommen abschließen.” Er hatte zuvor dem US-Nachrichtenportal “Axios” gesagt, der Iran sei an einer diplomatischen Lösung der Spannungen mit den USA interessiert. Die Lage sei “im Fluss”, weil die US-Regierung eine große Kriegsflotte in die Region entsandt habe.

Teheran verurteilt US-“Drohungen”

Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen den USA und dem Iran warf der iranische Präsident Massoud Pezeshkian Washington eine Gefährdung der regionalen Ordnung vor. “Die Drohungen und psychologischen Operationen der Amerikaner zielen darauf ab, die Sicherheit der Region zu stören und werden nichts anderes als Instabilität erreichen”, sagte Pezeshkian nach Angaben seines Büros während eines Telefonats mit dem Kronprinz Saudi-Arabiens, Mohammed bin Salman, am Dienstag.

Die USA unterhalten mehrere Stützpunkte im Nahen Osten. Ein Kommandant der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) sprach vor diesem Hintergrund eine Warnung an die Nachbarn des Iran aus. “Nachbarländer sind unsere Freunde, aber wenn ihr Boden, ihr Luftraum oder ihre Gewässer gegen den Iran genutzt werden, werden sie als feindlich betrachtet werden”, erklärte der politische Vertreter der IRGC-Seestreitkräfte, Mohammed Akbarzadeh, der staatlichen Nachrichtenagentur FARS zufolge.

Trump hatte vergangene Woche den Druck auf den Iran erhöht und die Verlegung einer “riesigen Flotte” in die Golfregion angekündigt. “Mir wäre es lieber, wenn nichts passiert, aber wir beobachten sie sehr genau”, fügte er mit Blick auf die Führung in Teheran und das brutale Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte gegen Demonstranten hinzu.

Saudi-Arabiens Außenministerium erklärte, Kronprinz bin Salman habe Pezeshkian zugesichert, dass Riad “nicht zulassen wird, dass sein Luftraum oder sein Territorium für militärische Aktionen” gegen den Iran genutzt werde. Am Montag hatte das US-Militär mitgeteilt, dass der Flugzeugträger “USS Abraham Lincoln” und seine Begleitschiffe in Gewässern im Nahen Osten eingetroffen seien, “um die regionale Sicherheit und Stabilität zu fördern”.

Trump hatte dem Nachrichtenportal Axios am Montag gesagt: “Wir haben eine große Armada vor dem Iran, größer als (in) Venezuela”. Teheran wollte einen “Deal” mit Washington eingehen, fügte der US-Präsident hinzu. “Ich weiß es. Sie haben mehrmals angerufen. Sie wollen reden.”

Drohung Netanyahus

Die “New York Times” berichtete unterdessen, Trump sei in mehreren US-Geheimdienstberichten darüber unterrichtet worden, dass “die iranische Regierung schwächer wird”. Die Stellung des Regimes sei so schwach wie seit dem Sturz des Schahs nicht mehr. Der republikanische US-Senator Lindsey Graham sagte der US-Zeitung, er habe mit Trump in den vergangenen Tagen über den Iran gesprochen. “Das Ziel ist es, das Regime zu beenden”, sagte Graham.

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu richtete indes eine Drohung an Teheran. “Trump wird entscheiden, was er entscheidet; der Staat Israel wird entscheiden, was er entscheidet”, erklärte Netanyahu. Sollte Teheran Israel jedoch angreifen, “werden wir mit einer Macht antworten, die der Iran noch nie gesehen hat”, fügte er hinzu.

Die USA hatten im Juni an der Seite Israels in den Zwölf-Tage-Krieg eingegriffen. Trump drohte seitdem mehrfach mit einem erneuten militärischen Einsatz im Iran, zuletzt während der Niederschlagung der jüngsten Massenproteste.

Teheran warnt vor “zerstörerischen Folgen”

Das Außenministerium in Teheran warnte außerdem vor “zerstörerischen Folgen”, sollten die IRGC von der Europäischen Union als “terroristische Organisation” eingestuft werden. Italiens Außenminister Antonio Tajani hatte am Montag angekündigt, einen entsprechenden Vorschlag bei einem EU-Außenministertreffen in Brüssel am Donnerstag zu unterbreiten.

Die italienischen Äußerungen seien “unverantwortlich”, Italien solle “seine falsche Haltung gegenüber dem Iran überdenken”, erklärte das iranische Außenministerium nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA weiter. Der italienische Botschafter im Iran sei vorgeladen worden.

Die Proteste im Iran hatten am 28. Dezember begonnen. Sie entzündeten sich an der schlechten Wirtschaftslage, weiteten sich aber rasch zu einer Massenbewegung gegen die religiöse und politische Führung der islamischen Republik aus. Die Behörden gingen brutal gegen die Demonstrierenden vor. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation oder mehr aus.