Von: mk
Bozen – Um die Besonderheiten des Verwaltungsgerichts in Südtirol ging es heute im Gespräch zwischen Landeshauptmann Arno Kompatscher und der Präsidentin der Autonomen Sektion Bozen des Regionalen Verwaltungsgerichts Lorenza Pantozzi Lerjefors, die zum Antrittsbesuch ins Landhaus 1 in Bozen gekommen war. Pantozzi Lerjefors hat ihr Amt als Präsidentin der Sektion Bozen des Regionalen Verwaltungsgerichts Anfang 2023 angetreten. Sie folgte in dieser Funktion Michele Menestrina nach.
Landeshauptmann Kompatschter unterstrich in dem freundschaftlichen Gespräch die Bedeutung einer unabhängigen Gerichtsbarkeit und der Gewaltentrennung. Er lobte die Effizienz der Sektion Bozen des Verwaltungsgerichts, die italienweit am besten funktioniere und bemüht sei, der Allgemeinheit einen effizienten Dienst zu erweisen. “Damit ist die Rechtssicherheit garantiert”, betonte der Landeshauptmann.
Die Rückstände in der Behandlung der Rekurse konnten in den letzten Monaten nach und nach abgebaut werden, berichtete Pantozzi Lerjefors. Das sei keineswegs selbstverständlich, denn als erstinstanzliche Gerichte laste auf den regionalen Verwaltungsgerichten ein großer Arbeitsaufwand. Die Präsidentin berichtete aus dem zweisprachigen Alltag in den Verhandlungssälen des Südtiroler Verwaltungsgerichts und unterstrich die Bedeutung der paritätischen Zusammensetzung des Gerichtsrats der Autonomen Sektion, nicht nur aus sprachlichen Gründen.
Thema des Austausches war schließlich auch die personelle Besetzung der Sektion Bozen. Derzeit sind neben der Präsidentin sechs Richter und Richterinnen für die Sektion Bozen tätig. “In Kürze wird ein achtes Mitglied dazukommen”, informierte Pantozzi Lerjefors. Sie wies auch auf das bevorstehende Jubiläumsjahr 2024 hin: Mit einer Veranstaltung soll daran erinnert werden, dass vor 40 Jahren jene Durchführungsbestimmung zum Autonomiestatut erlassen wurde, die der Autonomen Sektion Bozen des Verwaltungsgerichts zugrunde liegt.
Regionales Verwaltungsgericht
Das Verwaltungsgericht für die Region Trentino-Südtirol besteht aus dem Regionalen Verwaltungsgericht Trient und der Autonomen Sektion Bozen; letztere wird von einer Durchführungsbestimmung zum Autonomiestatut aus dem Jahr 1984 geregelt. Das Verwaltungsgericht ist ein rechtsprechendes Organ zum Schutze der Bürger gegenüber der öffentlichen Verwaltung. Im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbarkeit ist das Verwaltungsgericht die erste Instanz. Die Berufung gegen dessen Urteile kann vor dem Staatsrat in zweiter Instanz erfolgen. Das Verwaltungsgericht Autonome Sektion für die Provinz Bozen wurde im Jahre 1989 eingesetzt und hat seinen Sitz in der Gerstburg in Bozen.
