Nur noch eine Unterschrift fehlt: Urzì in der Sechser-Kommission

Bozen – Der Kammerabgeordnete von Fratelli d’Italia, Alessandro Urzì, könnte Teil der Sechser-Kommission werden. Nur noch die Unterschrift von Regionenminister Roberto Calderoli fehlt.

Auch die Nominierung des Bozner Anwalts Anton von Walther für die deutsche Sprachgruppe steht bereits fest. Die dritte Person, die vom Regionenministerium benannt wurde, ist hingegen derzeit noch nicht bekannt. Einem Bericht der italienischen Tageszeitung Alto Adige ist lediglich sicher, dass sie nicht aus dem Umfeld der Lega stammt.

Die paritätisch besetzte Sechser-Kommission ist neben der Zwölfer-Kommission bekanntlich für den laufenden Verhandlungs- und Übertragungsprozess bestimmter Gesetzgebungskompetenzen von den zentralstaatlichen Regierungs- und Gesetzgebungsorganen an regionale Verfassungsinstitutionen zuständig, wie etwa dem Südtiroler Landtag.

Urzìs politische Karriere nimmt damit eine kuriose Wende. 24 Jahre lang positionierte sich der ehemalige Landtagsabgeordnete als Hardliner und Verfechter der italienischen Sache in Südtirol. Dabei lieferte er sich oft heftige Wortduelle mit Vertretern der SVP und anderer deutschsprachiger Parteien.

Während er zunächst Vertreter von Alleanza Nazionale und der Gruppe „Futuro e Libertà“ war, gründete er im Jahr 2013 „L’Alto Adige nel cuore“, um dann in der rechtsnationalen Partei „Fratelli d’Italia“ rund um Ministerpräsidentin Giorgia Meloni aufzugehen. Im Jahr 2017 wurde er von Meloni selbst zum Regionalsprecher der Partei ernannt.

Nun soll ausgerechnet Urzì dazu beitragen, die Autonomie weiter zu entwickeln. Meloni scheint ihrerseits durchaus bereit zu sein, Beeinträchtigungen von Südtirols Autonomie zu überwinden, während Landeshauptmann Arno Kompatscher und Parteiobmann Philipp Achammer für Pressefotos lächelnd neben ihr posieren.

Urzì selbst hält sich derzeit noch bedeckt. Die drei neuen Mitglieder ersetzen Calderoli, dessen Rolle als Präsident der Kommission mit seiner Aufgabe als Minister unvereinbar ist, sowie den Anwalt Lukas Benedetti von der deutschen Sprachgruppe und den ehemalige Senator Franco Dal Mas aus der Gegend von Pordenone.

In der Kommission bleiben hingegen weiterhin der Landtagsabgeordnete Carlo Vettori von Forza Italia und die beiden SVP-Parlamentarier Manfred Schullian und Meinhard Durnwalder. Die drei Kommissare, die von Südtirol nominiert wurden, amtieren bis zu den kommenden Landtagswahlen.

Von: mk