Offenbar Fortschritte bei Gesprächen zu Iran-Konflikt

Von: APA/dpa/AFP/Reuters

Im seit fast drei Monaten andauernden Krieg zwischen den USA und dem Iran gibt es offenbar positive Signale. Beide Staaten und auch der Vermittler Pakistan meldeten am Samstag Fortschritte bei den Gesprächen zur Beendigung des Konflikts. US-Außenminister Marco Rubio sagte in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi, es werde weiterhin an einer Lösung gearbeitet. In Teheran war ebenfalls von einer Annäherung die Rede. Laut “Financial Times” wird die Feuerpause bald um 60 Tage verlängert.

Das US-Medium berief sich dabei auf Vermittler. Möglicherweise werde sich die US-Regierung bereits in den kommenden Tagen dazu äußern, meinte wiederum Rubio bei seinem Besuch in Indien.

Pezeshkian: Iran mit “äußerster Vorsicht” gesprächsbereit

Der iranische Präsident zeigte sich am Samstag zwar offen für eine diplomatische Lösung, blieb zugleich aber zurückhaltend: “Wir sind weiterhin gesprächsbereit, aber die Erfahrungen aus vergangenen Verhandlungen mit den USA zwingen uns zu äußerster Vorsicht”, sagte Masoud Pezeshkian bei einem Treffen mit Pakistans Armeechef Asim Munir. Der Iran hege aufgrund wiederholter Vertragsbrüche und militärischer Angriffe während laufender Verhandlungen ein “tiefes Misstrauen” gegenüber den USA, erklärte Pezeshkian laut dem Webportal des Präsidialamts.

Er warnte zudem vor den globalen Folgen einer erneuten militärischen Eskalation. “Der Krieg hat nie jemandem irgendeinen Nutzen gebracht, und auch die USA werden in diesem Konflikt nicht als Sieger hervorgehen”, sagte der iranische Präsident demnach. Vielmehr würden die Länder in und außerhalb der Region durch diesen Konflikt schwere Verluste erleiden. Der Iran bleibe bei seinem Kurs und werde weiterhin auf seine legitimen Rechte pochen, erklärte der Präsident. Zum aktuellen Verhandlungsstand machte er keine Angaben.

Nach Angaben von Außenministeriumssprecher Esmail Baghaei steht die iranische Regierung steht kurz vor der Fertigstellung eines 14 Punkte umfassenden Rahmenplans für eine Einigung mit den USA über ein Kriegsende. Zwischen beiden Kriegsgegnern sei “ein Trend zur Annäherung” zu beobachten, sagte Baghaei am Samstag im iranischen Staatsfernsehen. Auf der Basis des Rahmenplans sollten innerhalb von 30 bis 60 Tagen weitere Details zwischen beiden Seiten besprochen und schließlich eine “abschließende Vereinbarung” getroffen werden.

Zu den in dem Entwurf für eine gemeinsame Absichtserklärung enthaltenen Punkten gehörten ein Ende der Blockade iranischer Häfen durch die US-Marine, sagte der Sprecher. Auch Regelungen für die Schifffahrt in der Straße von Hormuz seien enthalten. Um das umstrittene Atomprogramm des Iran gehe es dagegen “in dieser Phase” noch nicht. Darüber solle zu einem späteren Zeitpunkt in “getrennten Gesprächen” verhandelt werden.

Pakistan will Differenzen zwischen USA und Iran überwinden

Zuvor hatte der pakistanische Armeechef Asim Munir bei einem Besuch in Teheran mit der iranischen Führung über eine Absichtserklärung beraten. Die pakistanischen Vermittlungsbemühungen zielen darauf ab, die Differenzen zwischen Washington und Teheran zu überwinden. Der Krieg hat dazu geführt, dass die strategisch wichtige Straße von Hormuz trotz einer fragilen Feuerpause für die meisten Schiffe gesperrt ist, was die globalen Energiemärkte massiv beeinträchtigt.

Rubio bekräftigte die Forderungen von US-Präsident Donald Trump: Der Iran dürfe niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangen, müsse sein angereichertes Uran übergeben und die Meerenge ohne Mautgebühren offenhalten. Für Teheran hat nach Angaben des Außenministeriums hingegen ein Ende der US-Angriffsdrohungen sowie des Konflikts im Libanon Priorität. Der iranische Chefunterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf warnte, sollten die USA den Krieg fortsetzen, werde die Reaktion härter ausfallen als zu Beginn des Konflikts.

Trump innenpolitisch unter Druck

Die Auswirkungen des Krieges auf die Energiepreise setzen Trump innenpolitisch unter Druck. Der US-Präsident sagte am Freitag seine Teilnahme an der Hochzeit seines Sohnes ab und kündigte an, wegen der Entwicklungen rund um den Iran in Washington zu bleiben. Das US-Nachrichtenportal “Axios” berichtete, Trump habe bei einer Sitzung mit seinen Sicherheitsberatungen zu neuen Angriffen auf den Iran tendiert.

Trotz des wochenlangen Konflikts verfügt der Iran weiterhin über sein fast waffenfähiges Uran sowie über Raketen und Drohnen. Zudem wird die Islamische Republik von verbündeten Milizen unterstützt.

Die USA und Israel hatten Ende Februar den Iran-Krieg mit Angriffen auf die Islamische Republik begonnen. Als Reaktion griff Teheran Ziele in Israel und in der Golfregion an und blockierte weitgehend die für den Welthandel bedeutende Straße von Hormuz vor seiner Küste. Seit Anfang April gilt eine fragile Waffenruhe im Iran-Krieg.