Fragen und Antworten zu Bücherscheck und Ankauf von Zügen

Plenarsitzung des Landtags: Aktuelle Fragestunde

Dienstag, 14. September 2021 | 18:42 Uhr

Bozen – Der Bücherscheck in Höhe von 150 Euro jährlich, der den Schülerinnen und Schülern des Trienniums bisher zur Verfügung stand, wurde mit dem heurigen Schuljahr abgeschafft, bemerkte Magdalena Amhof. An der Stelle des Bücherschecks sollen nun einem Teil der Schülerinnen und Schüler für ihre gesamte Oberschulzeit Leihbücher zur Verfügung gestellt werden. Amhof stellte dazu folgende Fragen an die Landesregierung: Wer kann für oben genannte Leihbücher ansuchen bzw. welche Voraussetzungen und Kriterien sind zu beachten? Über welche Modalitäten kann für die Leihbücher angesucht werden (Formular, Portal…)? Wie hoch werden die damit verbundenen jährlichen Kosten für das Schulamt geschätzt und wie hoch waren diese für den Bücherscheck?

Die Schulen würden für die Leihbücher Mittel bekommen und sie dann ankaufen, erklärte LR Philipp Achammer. Für das neue Schuljahr stünden nun 2,2 Mio. Euro zur Verfügung. Man habe aber eine Übergangslösung gefunden, da viele Schüler die Bücher bereits gekauft hätten: Man könne ihnen die Bücher abkaufen. Alle Schülerinnen und Schüler könnten die Leihbücher beziehen. Die Einsparung für die Familien sei deutlich größer als der Bücherscheck. Die Mittel pro Schüler würden in den nächsten Jahren um ca. 1 Mio. weniger werden, da die Bücher ja wieder weitergegeben werden könnten.

„Im LOK-Magazin 04/2021 lesen wir von gravierenden Problemen rund um die Talent-3-Züge, deren Zulassung anscheinend immer noch ausständig ist“, erklärte Riccardo Dello Sbarba und verwies auf das Abkommen mit Bombardier, das demnächst sieben Züge „Talent 3“ liefern sollte. „Die ÖBB rüsteten sich entsprechend schon Ende 2020, indem sie auf andere Züge zurückgreifen, da die Möglichkeit besteht, dass die Talent-3 gar nicht zum Einsatz kommen. Im LOK-Magazin 04/2021 lesen wir von gravierenden Problemen rund um die Talent-3-Züge, deren Zulassung anscheinend immer noch ausständig ist. Die ÖBB rüsteten sich entsprechend schon Ende 2020, indem sie auf andere Züge zurückgreifen, da die Möglichkeit besteht, dass die Talent-3 gar nicht zum Einsatz kommen.“

Dello Sbarbas Fragen an die Landesregierung: Wie viele Talent-3 Züge wurden an Bombardier in Auftrag gegeben, und zu welchen Bedingungen und zu welchem Preis? Stimmen die News zur fehlenden Zulassung der Züge? Wurde die Zulassung in Österreich inzwischen erlangt? Wie rüstet man sich in Südtirol für den Umstand, dass es womöglich keine Zulassung gibt? Welcher Schaden entsteht dem Land Südtirol?

LR Daniel Alfreider bestätigte das Problem, das in ganz Europa entstanden sei. Es habe Engpässe bei den Herstellern gegeben, auch wegen Fusionierungen. Es seien 7 Elektrozüge zu einem Gesamtpreis von 65 Mio. Euro in Auftrag gegeben worden. Es gebe Probleme mit der Zulassung, auch in Österreich. Ohne diese gelte der Vertrag nicht als erfüllt. Das Land und die STA hielten sich da verschiedene Möglichkeiten offen, auch Alternativen zu den bestellten Zügen. Dem Land entstehe kein direkter Schaden, aber ein Nachteil beim Dienstangebot. Südtirol sei in Kontakt mit den anderen Auftraggebern, darunter der ÖBB, und man bereite dieselben Schritte vor wie diese.

Die Aktuelle Fragestunde wird morgen fortgesetzt.

Von: ka

Bezirk: Bozen

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