Ämter werden zusammengelegt

Revolution in den Gemeindestuben

Donnerstag, 18. August 2016 | 12:00 Uhr
Update

Bozen – Für die Gemeinden in Südtirol wird es ernst: Anstelle von unzähligen Ämtern soll es in Südtirol 40 Verwaltungseinheiten geben, in denen Dienste übergemeindlich zusammengelegt werden. Startschuss soll 2017 sein. Um den Bürgermeistern die bittere Pille als „Gebot der Zeit “ anzupreisen, sind Landeshauptmann Arno Kompatscher, Landesrat Arnold Schuler und Gemeinden-Präsident Andreas Schatzer jeden Abend in den Bezirksgemeinschaften unterwegs, berichtet das Tagblatt Dolomiten.

Die geplante Reform der Verwaltung in den Gemeinden kommt einer kleinen Revolution gleich. Heute gibt es in jeder Gemeinde für jeden Dienst einen Beamten, auch wenn dieser in Kleingemeinden für mehrere Dienste zuständig ist.

Künftig soll es in jeder Gemeinde hingegen einen „Bürgerschalter“ geben, in dem der Parteienverkehr stattfindet und wo Dokumente abgeholt oder hinterlegt werden können. Gleichzeitig sollen sich Südtirols Gemeinden zu 40 Verwaltungseinheiten zusammenschließen, innerhalb dieser gewisse Dienste gemeinsam abgewickelt werden. Klassiker sind Bauamt, Buchhaltung und Steueramt. Die Städte sind ausgenommen.

Die Zusammenschau betrifft nicht nur kleine Gemeinden wie am Deutschnonsberg, sondern laut Schuler ist auch die Rede von mittelgroßen Gemeinden mit 5.000 Einwohnern. Als Beispiel für eine Verwaltungseinheit nennt er Naturns, Plaus und Schnals. Ob Partschins dazukommt oder zu Algund will, sei Gegenstand von Diskussionen. Dass Dienste zusammengelegt werden, daran führe allerdings kein Weg vorbei.

„Das wird gesetzlich festgelegt“, erklärt Schuler laut „Dolomiten“. Bei der Reform gehe es weniger um Einsparungen, sondern vielmehr um eine Verbesserung der Dienste. „Ämter müssen professioneller und effizienter werden“, erklärt Schatzer gegenüber den „Dolomiten“. Befinde sich der Buchhalter im Urlaub oder falle gar länger aus, liege gleich der betreffende Dienst still. Mit dem neuen Urbanistikgesetz werden die Bauämter sowieso übergemeindlich ausgerichtet.

Gleichzeitig nehmen die Anforderungen an die Beamten zu, entlegene Gemeinden suchen verzweifelt nach Sekretären. Dass man 2017 mit der Zusammenlegung starte, dem stehe somit nichts entgegen, erklärt Schatzer.

Wie die Bürgermeister das Vorhaben sehen, bleibt jedoch abzuwarten. Verwaltungseinheiten bedeuten logistische Schwerarbeit. Außerdem gilt es, aufgebauschte Strukturen wie in dn Städten zu vermeiden. Verwaltungseinheiten könnten aber auch dem Kirchtumdenken einen Riegel vorschieben – und das ist weit verbreitet.

Mit dem Gesetz, das unter dem Namen „institutionelle Reform“ läuft, will das Land zudem etliche Zuständigkeiten an die Gemeinden abtreten. Weil es aber maximal zwei bis drei pro Jahr sind, dürfte das Interesse verhalten sein.

Von: mk

Bezirk: Bozen