Rubio: Straße von Hormuz wird “so oder anders” offen sein

Von: APA/dpa/AFP

US-Außenminister Marco Rubio hat sich überzeugt gezeigt, dass die Straße von Hormuz wieder für den Schiffsverkehr geöffnet wird – “so oder anders”. Entweder werde sich der Iran bereit erklären, “sich an internationales Recht zu halten” und die Meerenge nicht zu blockieren, sagte Rubio dem Sender Al Jazeera. “Oder eine Koalition von Nationen aus der ganzen Welt und der Region wird mit Beteiligung der Vereinigten Staaten dafür sorgen, dass sie offen ist”.

Rubio äußerte sich nicht weiter dazu, was genau er mit “dafür sorgen” meinte. Falls der Iran die Meerenge weiter blockieren sollte, drohten Teheran “wirkliche Konsequenzen, nicht nur seitens der Vereinigten Staaten, sondern von Ländern in der Region und der Welt”, sagte Rubio.

Zugleich nannte er als zentrale Ziele der Kampfhandlungen die Zerstörung der Luftwaffe und Marine des Irans sowie eine erhebliche Reduzierung der Zahl der Raketen-Abschussrampen. Diese Ziele werde man in “Wochen und nicht Monaten” komplett erreichen – und dann vor der Frage der Meerenge von Hormuz stehen, sagte der US-Außenminister.

Rubio: NATO darf “keine Einbahnstraße sein”

Rubio kritisierte zudem Spanien und andere NATO-Partner für mangelnde Unterstützung im Krieg gegen den Iran. Die USA müssten in einer Zeit, in der man die Verbündeten brauche, feststellen, dass NATO-Mitglied Spanien, zu dessen Verteidigung man sich verpflichtet habe, den Vereinigten Staaten die Nutzung seines Luftraums verweigere und damit prahle, sagte Rubio dem Sender Al Jazeera laut einer Mitschrift seines Ministeriums. Er bemängelte zudem, dass die USA in Spanien und andernorts auf Widerstand bei der Nutzung von Stützpunkten gestoßen seien.

Die NATO sei nützlich für die USA, weil es dem Land ermögliche, Soldaten und militärische Ausrüstung an anderen Orten zu stationieren. Wenn es bei der Allianz aber nur darum gehe, dass die USA Europa im Falle eines Angriffs verteidigten, den Vereinigten Staaten aber die Nutzung von Stützpunkten verweigert werde, wenn sie es bräuchten, sei das keine gute Vereinbarung. Da falle es schwer, dabei zu bleiben und zu sagen, dass das gut für die USA sei, meinte Rubio weiter.

Nach dem Krieg müssten die USA all das neu bewerten, betonte er. Die NATO sei ein Bündnis und dürfe als solches “keine Einbahnstraße sein”. Rubio fügte hinzu: “Hoffen wir, dass wir das in Ordnung bringen können.”

Welches Verhalten in den USA auf Kritik stößt

Die spanische Regierung sperrte jüngst ihren Luftraum für alle Flugzeuge, die mit dem Krieg gegen den Iran in Verbindung stehen. Bereits kurz nach Kriegsbeginn vor gut einem Monat hatte sie den USA die Nutzung der Militärbasen Rota und Morón für die Einsätze gegen den Iran untersagt. Diese Stützpunkte in Andalusien im Süden des Landes werden seit Jahrzehnten gemeinsam von Spanien und den USA betrieben.

Trump teilte wegen der aus seiner Sicht mangelnden Unterstützung im Krieg mit dem Iran zuletzt mehrfach gegen NATO-Partner aus. Mit Blick auf die US-Nutzung von Militärstützpunkten in Europa hatte er etwa auch Großbritannien dafür kritisiert, dass es eine Genehmigung erst mit Verzögerung erteilt hatte.

Ein wichtiger Grundpfeiler des Verteidigungsbündnisses ist die gegenseitige Beistandspflicht der Verbündeten im Angriffsfall nach Artikel 5. Der von den USA und Israel begonnene Iran-Krieg ist davon nicht abgedeckt.

Netanyahu: Mehr als die Hälfte der Kriegsziele sind erreicht

In dem Krieg Israels und der USA gegen den Iran sind nach Auffassung des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanyahu mehr als die Hälfte der Ziele erreicht worden. “Wir haben definitiv die Hälfte hinter uns”, sagte Netanyahu am Montag in einem Interview mit dem konservativen US-Sender Newsmax. Zugleich betonte er, der Krieg sei mehr als zur Hälfte erledigt “im Hinblick auf die Missionen, nicht unbedingt im Hinblick auf die Zeit”. Er wolle keinen Zeitplan für den restlichen Verlauf des Krieges aufstellen, sagte Netanyahu.

Netanyahu unterstrich indes die Ziele, die bisher erreicht worden seien, darunter die Tötung von “tausenden” Mitgliedern der iranischen Revolutionsgarden. Die israelische und die US-Armee stünden außerdem “kurz davor, ihre Rüstungsindustrie zu zerstören”, fügte er mit Blick auf den Iran hinzu. Damit meine er die gesamte industrielle Basis und das Atomprogramm Teherans. Trump hatte das iranische Atomprogramm als einen der Gründe für den Krieg bezeichnet. Netanyahu zeigte sich zudem zuversichtlich, dass die iranische Führung fallen werde.

Die USA und Israel hatten am 28. Februar massive Luftangriffe auf den Iran begonnen. Der Iran reagiert seitdem mit Gegenangriffen auf Israel, mehrere Golfstaaten und US-Einrichtungen in der Golfregion.

Beschuss von Golfstaaten geht weiter – Iran warnt

Das Verteidigungsministerium in Saudi-Arabien meldete in der Nacht auf Dienstag wiederholte Angriffe mit ballistischen Raketen. Die Geschosse seien von der Luftabwehr abgefangen und zerstört worden, hieß es. Der iranische Außenminister Abbas Araghchi schrieb kurz zuvor auf der Plattform X, sein Land betrachte das Königreich als brüderliche Nation. Es sei aber für Saudi-Arabien “höchste Zeit, die US-Streitkräfte des Landes zu verweisen”.

Derweil meldete auch Kuwait Beschuss durch Raketen und Drohnen. Ebenso heulten in Bahrain in der Nacht wieder die Sirenen, wie das Innenministerium auf X mitteilte. In Dubai in den Vereinigten Arabischen Emiraten trafen Trümmer nach einem Einsatz der Luftabwehr ein leer stehendes Gebäude und lösten einen Brand aus, wie die Behörden mitteilten. Vier Menschen in der Umgebung seien leicht verletzt worden.

Trotz der seit mehr als vier Wochen andauernden Angriffe der USA und Israels ist der Iran weiter zu Gegenschlägen in der Lage. Teheran greift dabei unter anderem die Länder am Persischen Golf an, die US-Militärstützpunkte beherbergen.